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Sven Teuber

SPD 08.11.2023 Sitzungen 18/53

Das ist ein Armutszeugnis für die Stadtverwaltung!) Zwei, ganze zwei. Wir haben jede Menge Bauprojekte jedes Jahr verschoben und verschoben und verschoben. Nicht, weil die Stadtverwaltung das nicht gekonnt hätte, auch nicht, weil wir keine Gewerbesteuereinnahmen gehabt hätten, (Zurufe der Abg. Martin Brandl, CDU, und Martin Haller, SPD) sondern weil wir immer die Umlage erhöhen mussten, weil immer von oben die Ansage kam: Hebesätze auf Nivellierungsniveau, damit Ihr überhaupt noch irgendetwas bekommt. – (Abg. Marcus Klein, CDU: Das ist die Wahrheit! So ist das!) – Das ist die Wahrheit. Sehr richtig, liebe Kolleginnen und Kollegen. (Beifall der CDU, bei der AfD und bei den FREIEN WÄHLERN – Unruhe im Hause) Aus diesem Grund finden wir auch keine Frauen mehr, die dazu bereit sind; (Zuruf von der SPD: Aus diesem Grund? –

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