Sven Teuber

Ja, auf jeden Fall! Das tun wir! Daran gibt es auch keinen Zweifel!) Meine Damen und Herren, unter solchen Bedingungen – ich glaube, darin sind wir uns einig – kann eine hochwertige, qualitative frühkindliche Bildung nicht funktionieren. Wie aber sind immer die Reaktionen in diesem Hause? – Gebetsmühlenartig wird Zweckoptimismus …

Ja, aber Du hast nichts zum Brandschutz gesagt!)

Daran ändert Ihr Antrag auch nichts, an den Baupreisen! Daran ändert Ihr Antrag gar nichts! Sagen Sie mal was zum Brandschutz! Sagen Sie lieber mal was zum Brandschutz!) Herr Köbler, wir waren uns einig, dass das in der Sache ein guter Punkt ist. Sie sagen, keine Evaluierung. In Baden-Württemberg ist das genau der Punkt. In …

So ist es!) Zuallererst dafür hat die KV ihren gesetzlichen Auftrag erhalten. Dafür halten die Bürgerinnen und Bürger sie zu Recht für in der Verantwortung. Das tue ich auch. Ich glaube, klare Verantwortlichkeiten zu beschreiben, hat überhaupt nichts Despektierliches, sondern entspricht der Rechtslage und ist der Ausgangspunkt zunächst …

Ihr könnt auch den Anschluss an die Union direkt beschließen!) – Herr Teuber, zunächst begrüße ich es, dass Sie heute ein orangenes Shirt tragen, weil die Zukunft ist orange. (Abg. Sven Teuber, SPD: Extra für Sie!) Herr Dr. Gensch, ich sage eines, Sie haben einen Zahlendreher. Der weise Mann sagte, 250 zusätzliche Studienplätze in …

Verzweifeltes Klatschen des einzigen Übriggebliebenen! Das Thema scheint bei Ihnen besondere Priorität zu haben! Das ist schon ziemlich erbärmlich! –

Das wundert auch keinen!) Das ist er schon allein deswegen nicht, weil Rheinland-Pfalz mit diesem Gesetzentwurf in Strebermanier die Bundesvorgaben übererfüllen will. Anstatt einfach das Zieldatum 2032 des Bundeswindgesetzes zu kopieren, will Rheinland-Pfalz das 2,2 %-Ziel schon 2030 erfüllen. (Abg. Sven Teuber, SPD: Ja, super, oder?) …

Er hat doch vollkommen recht! Peter Altmaier hat alles gebremst! – Zurufe von der CDU: Was für ein Quatsch! Das stimmt nicht! So ein Unsinn!) Das gehört zur Wahrheit dazu. Ihre CDU-angehörenden Klimaschutz- und Energieminister haben sich nie getraut, ein Gesetz überhaupt nur durchzusetzen und festzulegen, dass die Bundesländer und auch …

Oh, oh, oh! Mitbestimmung reduzieren!) denn es wird zu oft – das ist meine persönliche Meinung – missbraucht. (Abg. Sven Teuber, SPD: Die CDU will die Mitbestimmung reduzieren!) Also, in Hessen läuft es schneller. In Nordrhein-Westfalen wird per Landesgesetz das Bundesziel bereits bis 2025 verbindlich umgesetzt, da wird keine Zeit …

Die Rede war genauso schlecht wie der Antrag!)

Überhaupt keine Rhetorik!) Es spricht viel dafür, dass der Brief an die SWR-Landessenderdirektorin eine organisierte Aktion war, um eine negative Berichterstattung über die Verantwortung des damaligen Innenministers Roger Lewentz im Zusammenhang mit den Opfern der Ahrflut künftig zu unterbinden. Es ist schwer vorstellbar, dass es über …

Das war super! – Weitere Zurufe von der SPD) Der damalige SWR-Chefredakteur Fritz Frey bezeichnete daraufhin die Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann und Malu Dreyer als Schönwetterdemokraten. Die CDU hielt das Vorgehen Dreyers für eine skandalöse Einflussnahme der SPD und kritisierte die so erzwungene falsche Reaktion des SWR. …

(Abg. Martin Haller, SPD: Teuber unter Druck!) Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Wenn es nach der CDU gegangen wäre, hätten wir schon wieder Kitagebühren. (Abg. Martin Haller, SPD: Ja, so sieht es aus!) Dann wäre die Kita nicht beitragsfrei. In der letzten Legislaturperiode war Ihr Vorschlag, die Kitagebühren wieder …

Genau so ist es!) Frühere Bestandserhebungen in Kitas, zusätzlicher Deutschunterricht und die Einführung von Diagnoseprogrammen für Mathematik und Lesen in Grundschulen sind aus Sicht der Freien Demokraten positive Schritte. Zusätzlich setzen wir die Anmeldung zur Grundschule früher an. Das bedeutet, dass wir die Schulfähigkeit und den …

Das Opferlamm brauchen Sie jetzt nicht spielen!) – Herr Teuber. Wir kommen jetzt alle einmal etwas runter. (Unruhe im Hause)

– – unabhängig von Herkunft und Familie tatsächlich zu ermöglichen, Bildungschancen wahrnehmen zu können, liebe Kolleginnen und Kollegen. Es darf in unserem Land nicht länger davon abhängig sein, ob ich einen starken oder einen schwächeren Hintergrund in der Familie habe. Es muss jedem Kind möglich sein, dass wir allen die bestmögliche …

Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! PISA bestätigt uns. (Abg. Gerd Schreiner, CDU: Ach!) PISA bestätigt uns darin, dass Bildung oberste Haushaltspriorität hat und wir 6 Milliarden Euro im Landeshaushalt für Bildung zur Verfügung stellen. Das ist mehr als Chefinnen- und Chefsache. Das ist oberste Priorität für unsere Kinder im Land, …

Dem Thomas kann ich auch einmal applaudieren!)

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! 6.000 Schülerinnen und Schüler in den Fachschulen zur Erzieherinnen- und Erzieherausbildung haben sich auf den Weg gemacht, diese Ausbildung im Schuljahr 2022/2023 zu absolvieren, davon 2.500 in dualer Ausbildung. 2.500 sind ungefähr 40 %. (Vizepräsident Matthias Lammert übernimmt …

Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Mit den Schutzkonzepten, die wir heute hier beschließen werden, werden wir Schutzschilde für Kinder in den Schulen einführen. Das ist ein sehr wichtiger Beitrag, um den Kinderschutz und den Schutzraum Schule weiter zu stärken, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir haben im Oktober ein Lagebild vom …