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Sven Teuber

SPD 20.07.2023 Sitzungen 18/49

AfD würgt!) – AfD wirkt, dabei können wir gerne bleiben. (Abg. Sven Teuber, SPD: Würgt, würgt!) Es gibt drei Kritikpunkte. Das ist zum einen die Friedensakademie. Die Friedensakademie heißt zwar „Akademie“, aber sie produziert nur Ideologie. Ihre Relevanz für den Hochschulstandort ist bestenfalls fragwürdig. Dann, Ihre Frauenförderung im Hochschulbereich läuft auf eine Diskriminierung der Männer hinaus. (Heiterkeit bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe von der SPD: Oje, oh! Ah!) Unsere Haltung dazu ist ganz klar: Das Geschlecht sollte keine Rolle spielen. Eignung, Leistung und Befähigung sollten das Maßgebliche sein. Starke Frauen im Hochschulbetrieb brauchen diese Art Förderung nicht. Ich denke an Professor Katharina Zweig, die in Kaiserslautern unterrichtet. Sie hätte das, glaube ich, sicherlich nicht nötig gehabt. Sie wollen auch die Zweitstudiengebühren abschaffen. Das halten wir für falsch und bildungspolitisch für ein völlig falsches Signal. Vor allem, alle drei Vorhaben, die Sie in Ihren Schaufensterantrag – muss man sagen – eingestellt haben, sind für die Innovation an unseren Hochschulen irrelevant. Sie verstellen vielmehr die Sicht auf das Wesentliche. Besser gearbeitet haben wir. Nicht nur die Inhalte und Erträge unserer Anfragen, die wir verwendet haben, sondern auch die Gespräche, die wir mit den Führungsebenen unserer Hochschulen geführt haben, haben zu einem Ertrag geführt, der jetzt im Antrag vorliegt und vor allen Dingen zeigt, die AfD ist langfristig regierungsfähig. Das muss man ganz klar sagen. (Zuruf von der SPD: Nein! –

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