Sven Teuber

So ist es!) Bald nach dieser Feststellung enden wahrscheinlich wieder die Gemeinsamkeiten; denn wenn wir Ihren Antrag durchgehen, dann sind die dort geforderten Vorhaben entweder nicht zielführend oder schon in der Umsetzung. Rheinland-Pfalz steht angesichts des demografischen Wandels wie alle anderen Länder in der Bundesrepublik und …

Dann hast Du nicht zugehört!) – Lieber Kollege Teuber, zeitnah ist hoffentlich jetzt wirklich einmal zeitnah; denn es ist höchste Zeit in dieser Thematik; (Beifall der CDU) denn die Bildung von heute entscheidet, wo die Kinder morgen stehen, und nicht nur sie selbst, sondern auch wir gesamt als Gesellschaft. Wer weiter mit den …

Das haben wir doch gesagt!) die IQB-Studie zitieren. Sie dürfen dann aber auch die Verantwortung nicht von sich schieben – so wie ich es zumindest aus dem Protokoll der letzten Bildungsausschusssitzung vernommen habe – und die Frage stellen, welche anderen Akteure sich dieser Verantwortung annehmen sollen. Stellen Sie sich die Frage, was …

Ich nehme an, dass die Staatssekretärin gleich auch noch etwas dazu sagen wird, aber als Abgeordneter der SPD-Fraktion, der aufmerksam in Bildungsausschusssitzungen, in denen wir das schon hoch und runter diskutiert haben, der Landesregierung zugehört hat, habe ich es aufgenommen und kann deswegen sagen, dass wir das für alle Kinder …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind dazu gewählt, mit der Gesellschaft die Gesellschaft zu entwickeln und zu schauen, wo Probleme sind, die gelöst werden wollen. Wir wollen uns nicht in Problemen, wie wenige hier im Haus, suhlen, um ums dann sozusagen immer wieder damit zu bestärken, dass das andere …

Was haben Sie jetzt? Haben Sie einen Schäferhund?)

Drei Punkte dazu. Das eine ist, wie Sie Politik verstehen und wie wir Politik verstehen. (Abg. Martin Brandl, CDU: Och!) Das ist zum Glück ein himmelweiter Unterschied. In dem Zusammenhang nämlich das Sozialraumbudget dafür zu kritisieren, dass es hoch bürokratisch ist, zeigt schon, dass Sie keine Ahnung von dem Prozess haben. Es ist die …

Das bestätigt uns noch einmal mehr!) Was aber geschieht mit diesen Einrichtungen ab 2028? Will die Landesregierung dann ernsthaft Kitaschließungen in Kauf nehmen? (Abg. Benedikt Oster, SPD: Quatsch! Reden Sie doch nicht so einen Quatsch! Wir schließen keine Kitas!) Für uns ist das keine Option. Wir fordern Sie deshalb auf, bessern Sie …

Nicht nur Deiner Fraktion!) – Von uns allen. Sehr gerne. – – denn die Komplexität der frühkindlichen Bildung und Erziehung in Kindertagesstätten, meine Damen und Herren, wird nicht weniger. Nein, sie nimmt stetig zu. Deswegen ist es wichtig, dass man die Themen „Sozialraum“ und „Sozialarbeit“ ständig im Blick und die SPD-Fraktion dazu …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bildungsgerechtigkeit fängt in der Kita an. Unsere Wertschätzung dafür zeigt sich immer wieder auch in Debatten dadurch, dass wir den Erzieherinnen und Erziehern und den Fachkräften in den Kitas herzlich für ihren Einsatz danken; denn wir wollen und müssen ihre Arbeit …

Ihnen hört keiner zu! Ihnen hört keiner zu! Selbst Ihre Fraktion hört nicht zu!) – Macht nichts, sie werden schon aufwachen.

Frau Nieland, wenn Sie von Niveauverlust sprechen, dann haben wir das hier gerade leider sehr erleben müssen. (Beifall bei der SPD, bei der CDU, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der FDP und bei den FREIEN WÄHLERN) Es ist nicht zu ertragen. Wir haben eine fachliche Debatte geführt. Ich fand, sie war sehr sachlich und miteinander ringend …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Die frühkindliche Bildung ist ein wichtiger Pfeiler, in dem Heranwachsende lernen, wie wir in unserer Gesellschaft miteinander umgehen, in dem sie Freundinnen und Freunde und soziale Kontakte knüpfen und darüber hinaus auch Sprache und Grundkompetenzen angelegt werden, die dann in …

Ein enges Band zwischen rechts und links!)

Niemand wurde gezwungen! Ich kann mich gar nicht daran erinnern!) – Herr Minister Hoch hat sich in den Medien entsprechend zitieren lassen, Herr Teuber oder Herr Tauber, wie auch immer. Er hat sich von den Medien dahin gehend zitieren lassen, (Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD) dass er die nicht Geimpften beobachten lassen wolle. Da muss …

Du musst Deinen Landkreis noch einmal sagen!)

Machen Sie sich doch einmal ehrlich! – Zuruf der Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD) Eine Evaluation erst 2026, wie von der Landesregierung vorgeschlagen, ist viel zu spät. Ganzen Dörfern geht bis dahin die Luft aus, noch mehr Räte schmeißen ihr Mandat hin, und Bürgermeister resignieren, weil sie immer mehr zu Mangelverwaltern …

Ist ja schön, dass Sie es auch verstanden haben!) alles Aussagen trotz krachenden Scheiterns des neuen Finanzausgleichs. (Beifall der CDU – Zurufe von der SPD) Das klingt für viele unserer Kommunen wie die reinste Satire. Sie verkennen einmal mehr den Ernst der Lage unserer Städte, Landkreise und Gemeinden. Die Realität in unserem Land …

So ist es!) Finde den Fehler. Man kann sich schön hier hinstellen und heuchlerisch so tun, als ob man die Landwirtinnen und Landwirte unterstützt. Mir war es wichtig, noch einmal aufzuklären, was eigentlich Ihre Position ist. Man kann sich hier so schön drankuscheln an die Landwirtschaft, diese Sachen kapern, das alles noch …

Sie wollen offensichtlich, und das war jetzt doch noch einmal sehr erhellend von Ihnen, Sie unterscheiden also: Der Spanier darf weiter seine Herkunftssprache unterrichtet bekommen und der Grieche, aber bitte der Araber nicht. (Abg. Martin Haller, SPD: Und in Teilen Frankreichs wahrscheinlich auch! – Zuruf des Abg. Damian Lohr, AfD) Sie …