Sven Teuber

Frau Präsidentin! Thiago lernt Deutsch und Spanisch, Helena und Anna Griechisch und Deutsch, Güllü Deutsch und Türkisch. Sie stehen stellvertretend für viele Kinder in unserem Land, die sowohl die deutschen Kompetenzen als auch die der Herkunftssprache erlernen. Sie stehen stellvertretend für viele Klassen, in denen unsere Lehrerinnen …

Sehr schön!) Wir freuen uns über die Veröffentlichung des Statistischen Landesamts vom 15. Februar über die Zunahme der Absolventen in den therapeutischen Gesundheitsfachberufen. Jetzt aber von einem Erfolgsmodell zu sprechen, ist doch schon sehr stark aufgetragen; (Abg. Martin Haller, SPD: Ach, das lernen Sie noch!) denn erst seit Juli …

Das liegt aber nicht am Hubsi, sondern an Eurem rechten Kurs! – Glocke des Präsidenten) – Habt Ihr eigentlich schon einen Abgrenzungsbeschluss, so ausführlich wie wir ihn haben? Den habe ich bei Euch noch nicht gesehen. (Heiterkeit des Redners – Heiterkeit und Unruhe bei der SPD – Zurufe von der SPD: Und das bei der SPD! Das ist ja wohl …

Da kann ich wunderbar anschließen, Herr Präsident, an meinen Vorredner. Offensichtlich kann die Ampel sehr gut überzeugen. Wenn die Opposition schon mehr Lobeshymnen liefert als die Regierungsfraktionen, (Heiterkeit des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER) dann ist das schon sehr überzeugend. „Geschichtsträchtig“ habe ich gehört. …

Sehr gut!) Ich wähle bewusst das Wort einleiten; denn wenn wir alleine in unserem Land auf die Schulen blicken und uns die Leistungsentwicklung der vergangenen Jahre betrachten, dann befinden sich nahezu alle Schulen in einer zumindest herausfordernden Lage. Ich kann es selbst nicht glauben, dass ich dazu einmal Saskia Esken zitiere, um …

Da gibt es aber klare Richtlinien!) Fünftens die Verbindlichkeit, dass dieses Programm auch mit den eigenen Geldern des Landes für entsprechende Schulen fortgeführt wird. Es darf später beispielsweise nicht bei den Kommunen festgemacht werden, die diese Aufgabe dann bekommen. Last but not least – sechstens –, dass sich das Land eben …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Es geht um Gerechtigkeit. Es geht darum, dass es nicht vom Zufall, der Geburt, der Herkunft oder dem Geldbeutel der Eltern abhängig sein darf, ob Bildungserfolg jedes Kindes möglich ist oder nicht, liebe Kolleginnen und Kollegen. Jeder und jede sollte von Beginn an mit dem Start des Bildungswegs in der …

Was wollen Sie denn eigentlich? Einen Tesla oder was?) Hinzu kommen eine halbe Million Euro für das Förderprogramm für Lastenräder und 150.000 Euro für eine Bodenfeuchtigkeitsüberwachung zur Steuerung der Bewässerung von Jungbäumen. Das ist eine Priorisierung, die die Stadt wohl so nie getroffen hätte, wenn die Gelder nicht für …

Das habt Ihr erfolgreich hinbekommen!) Dies im Übrigen auch im Zusammenhang mit KIPKI. Es ist zwingend notwendig, dass KIPKI keine Eintagsfliege bleibt, sondern nach Ablauf des Förderzeitraums neu aufgerollt wird; (Zuruf von der SPD) denn ohne Verstetigung dieser Mittel wird der Klimaschutz bei vielen Gemeinden mangels entsprechendem …

Homogene Gruppen gab es noch nie und gibt es auch nicht!) Ich grenze Menschen aus, wenn ich ihnen nicht die ausreichende Möglichkeit dazu gebe, die Sprache sinnvoll, vernünftig zu lernen. Es geht nicht nur darum, irgendwo die Pommes zu bestellen, es geht darum, dem Inhalt in der Schule Folge zu leisten und entsprechend Leistung zu …

Landwirtschaft ohne Erntehelfer geht nicht!)

Ja, das geht gar nicht!) Jetzt so zu tun, als seien Menschen muslimischen Glaubes, als seien die, die von woanders kommen, daran schuld, dass es hier antisemitische Vorfälle gibt, ist genau das, was Sie machen. Sie machen es in die eine wie in die andere Richtung. Sie grenzen aus. Sie versuchen Hass zu schüren, und Sie versuchen, …

Also, Ihre Wiederwahl zum Fraktionsvorsitzenden ist vielleicht bald wieder möglich!)

Das ist eine Rassentheorie! Das ist durch die Meinungsfreiheit nicht mehr gedeckt! –

Sehr geehrtes AfD-Mitglied Frisch, ich lasse es Ihnen hier, als Demokrat und als Mensch in diesem Staat nicht durchgehen, dass Sie Antisemitismus und das Leid von Jüdinnen und Juden für parteipolitische Ränkespiele nutzen und andere Gruppierungen auf dem Rücken von Jüdinnen und Juden, genauso auf dem Rücken von Musliminnen und Muslimen, …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Nie wieder!“ 29 antisemitische Vorfälle pro Tag gab es in den Wochen seit dem Hamas-Terror in Israel auf unseren Straßen, mitten in Deutschland. Das sind viermal so viele wie vor dem Hamas-Terror. Seit 2020 bis heute sind die antisemitischen Vorfälle und Straftaten in Deutschland um knapp …

Wir? Pluralis Majestatis, oder was ist das? –

Sehr geehrter Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Dieser Antrag ist Copy-and-paste von 2022 von Ihnen, darüber haben wir also schon einmal gesprochen. (Abg. Martin Haller, SPD: Und schon mal abgelehnt!) Wir haben ihn auch alle, genauso wie heute, abgelehnt – das heißt, das Ergebnis ist Ihnen heute auch schon klar –, weil mit Ihnen …

Ja, er ist schon noch überzeugt in der AfD! – Glocke des Präsidenten)

Das hat keiner gesagt!) Es sind sehr erschütternde Befunde. Wir können hier mit Fug und Recht von einer landesweiten Kitakrise sprechen, die dem PISA-Schock an unseren Schulen in nichts nachsteht. Wenn selbst die Vorsitzende des Kitafachkräfteverbands, Frau Theobald, in der Rhein-Zeitung am 21. November feststellen musste – ich zitiere – …