Sven Teuber

Ihre Kompetenz in der Bildungspolitik sieht so aus, dass Sie weiter separieren und Herkunftssprachenunterricht gegen jeden wissenschaftlichen Vorschlag und Expertise reduzieren wollen, damit Menschen noch weniger Chancen haben und noch mehr Verzweiflung, noch mehr Chaos herrscht. Das ist nicht unsere Bildungspolitik. Alle Demokratinnen …

Totaler Quatsch! Zuhören ist aber auch nicht nur eine Einbahnstraße!)

Nein! Das stimmt gar nicht! Das stimmt gar nicht!) Die wollen Sie abschaffen. Die wollen Sie langfristig abschaffen oder ausdünnen, das ist falsch. Das ist falsch, was Sie machen. (Beifall der AfD – Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD)

Es ist Fakt, dass in allen Bundesländern in diesem Land an der Wiege tatsächlich noch viel zu viele Nieten in dieser Lostrommel sind. Es ist Fakt in allen Bundesländern, nur am wenigsten in Rheinland-Pfalz. Auch das ist Fakt. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP – Heiterkeit bei der CDU) „Die Besten im …

Gewinne, Gewinne, Gewinne! Ich habe hier eine Handvoll Lose mitgebracht. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Bei Dir alles Nieten!) Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte, dass wir uns einmal gemeinsam auf die Reise begeben, auf die Kuseler Messe, (Abg. Martin Haller, SPD: Ja, sehr gut!) auf den Wurstmarkt nach Bad Dürkheim oder auf die …

Die gehen nur in eine Richtung auf!) Die Einrichtungen des Justizvollzugs sind ein wesentlicher Teil der Strafrechtspflege und zählen somit zum Kernbestand eines funktionierenden Rechtsstaats. Der Justizvollzug hat die wichtige gesellschaftliche Aufgabe, für die Resozialisierung und gleichzeitig für eine sichere Unterbringung von …

Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Kollege Barth, was Sie machen wollen, ist offensichtlich, dass Sie Kinder – Kolleginnen und Kollegen – zu Versuchskaninchen Ihrer Gesetzesänderung machen wollen. (Zurufe von der CDU –

Wenn man Merz glaubt, braucht man das alles nicht, man braucht nur Kernfusion!) Das übergeordnete Ziel eines echten Zukunftsplans Wasser muss es sein, unverzüglich alle Maßnahmen zur technischen Speicherung von Wasser umzusetzen. Herr Kollege, eigentlich haben wir hier im Süden Deutschlands genug Wasser. Wir dürfen es nur nicht weglaufen …

Wer Industrieland sein möchte, braucht Einwanderung und starke Zukunft. Das geht nur durch gut geförderte und gut gebildete Kinder, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir sagen ganz klar, Rheinland-Pfalz hat starke Kinder und braucht starke Kinder auch morgen mit guter Bildung. Deswegen werden wir hier solchen fadenscheinigen und wirklich …

Kolleginnen und Kollegen! Wir brauchen starke Kitas in unserem Land, um Familien zu unterstützen und Kinder individuell zu fördern. Das als Rechtsanspruch mindestens sieben Stunden am Tag im ganzen Land, egal ob im städtischen oder ländlichen Raum, mit gleichen Verhältnissen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Dafür investieren wir als Land …

Kein Vorschlag, aber Bewerbungsrede für Herrn Merz!)

Schöne Grüße von Frau Merkel!) drastisch höherer Energiepreise und eine marode Verkehrsinfrastruktur im Land Rheinland-Pfalz sind nur einige Beispiele dafür. (Beifall der CDU sowie des Abg. Damian Lohr, AfD) Hinzu kommen kurzfristige Stopps von zuvor zugesagten Förderungen, etwa bei der KfW-Förderung Anfang 2022 oder bei dem auch aus …

Frau Merkel lässt grüßen! Schöne Grüße! – Glocke des Präsidenten –

Ah, jetzt sind sie wach! – Anhaltende Unruhe im Hause) – Jetzt sind sie wach. Daran erkennt man, dass Sie, Herr Ministerpräsident, unsere Arbeit ernst nehmen und wertschätzen. FREIE WÄHLER wirken erneut. (Aufstöhnen bei der SPD) In dem bisher von Ihnen geführten Transformationsministerium spielten die Digitalisierung und die Künstliche …

Ja, genau!) – Das machst Du super. Danke! Doch müssen wir über das hinausblicken und uns dauerhaft diesen Herausforderungen widmen. In unseren Klassenzimmer braucht es viel mehr Lehrkräfte, um den Spagat zwischen großen und vor allem heterogenen Lerngruppen bewältigen zu können, nicht nur in den ersten sechs Wochen. (Unruhe im Hause) Da …

Nordkorea, Nordkorea sage ich nur!) – Herr Kollege Teuber, dieser dümmliche Zwischenruf „Nordkorea“! Ich glaube, Sie würden sich besser an Ihre Fraktionsvorsitzende wenden. (Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD) Es wäre besser gewesen, man hätte im Kreistag Altenkirchen nicht aufs Handy geschaut, sondern darauf geachtet, wie der …

Das hat überhaupt keiner getan!) Ich habe mit keinem einzigen Satz gesagt, dass es hier um die Muslime allgemein, um eine allgemeine Zuweisung geht. (Abg. Sven Teuber, SPD: Das steht aber in Ihrer Anfrage!) – Nein, ich habe vom politischen Islam gesprochen, vom Islamismus. Wir haben oft in Großstädten Tausende, Tausende Jugendliche …

Das ist nicht Ihr Antrag! Sie haben überhaupt keinen Antrag gestellt!) Sie haben genau das gemacht, wovor Susanne Schröter und Ahmad Mansour, Experten auf diesem Gebiet, gewarnt haben. Die beiden Experten haben vor einer ständigen Verharmlosung dieser Phänomene gewarnt. (Abg. Martin Haller, SPD: Vor Ihnen! –

Mit Freude. Erstens: Wenn Sie schon zitieren, zitieren Sie richtig. Ich habe aus Ihren burschenschaftlichen Clubs zitiert. Da sind Sie vielleicht auch per Sie. Das weiß ich nicht. Ich bin da nicht, aber ich dachte, die nennen Sie Joachim. Ich würde das nie tun. (Beifall bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der FDP und …

Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Was haben wir hier gerade wieder erlebt? – Hier wird wieder eine rassistische braune Suppe gekocht, damit der eigenen Propaganda gedient wird, und was wird als Quelle genutzt? – Die eigene politisch-rassistische Kampfzeitschrift, die als Parteiorgan von den Politikwissenschaftlerinnen und …