Martin Haller

Das ist doch schön! – Weitere Zurufe aus dem Hause)

Nationale Einheit ging meistens schlecht aus! – Vereinzelt Heiterkeit bei der SPD sowie des Abg. Josef Winkler, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Der Kontrollgedanke darf nicht ganz verloren gehen, aber in einer modernen Demokratie muss die Opposition schon von Anfang an in die Erarbeitung von Lösungsideen eingebunden, Fachleute frühzeitig …

Sehr schön, konstruktiv ist immer gut!)

Ja! – Weitere Zurufe von der SPD) Um das komplette Ergebnis zu erfahren: (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Mit „Nein“ haben 39 Kolleginnen und Kollegen gestimmt, und es gab vier Enthaltungen. (Zurufe von der SPD: Oho!) Bevor es jetzt zur persönlichen Gratulation kommt, sind noch zwei Hürden zu nehmen. Die bekommen wir aber auch hin. …

Hatten wir schon länger!) So groß die Freude über das Lob auch ist, so schnell ist sie der Enttäuschung über Ihren Antrag gewichen. (Abg. Martin Haller, SPD: Hatten den schon länger, aber vergessen einzureichen! – Heiterkeit des Abg. Martin Brandl, CDU – Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten) Der Landtag soll feststellend und …

Das glaube ich sofort!) Selbst wenn im Petitionsausschuss eine Sache nicht abschließend geklärt werden kann, so wird dies in einem Fall im Nachgang gemeinsam mit Herrn Hermann Linn in seinem Büro zur vollsten Zufriedenheit aufgeklärt. (Abg. Marco Weber, FDP: Sehr gut!) Insgesamt also Lob, Lob, Lob. Ebenfalls ein Dankeschön an den …

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Präsident! Zu dieser späten Stunde dürfen wir uns mit dieser Thematik beschäftigen. Es ist jetzt die Frage, ob hier jedes Thema immer für dieses große Rund geeignet ist, aber wir sind gute Demokraten und nehmen dann auch diese Thematik hier an. Ich beginne einmal mit einem Zitat: „Durch …

Gute Rede!) Ich glaube, dieses Parlament hat sich in den letzten Jahren umfassend und in sehr vielen arbeitsreichen Sitzungen sowohl im Untersuchungsausschuss als auch in der Enquete-Kommission mit dem Katastrophenschutz in RheinlandPfalz befasst. Wir haben alle festgestellt – das zeigen der Zwischenbericht und der Abschlussbericht der …

Sehr gut! Der Mann redet viel zu selten!)

Ja, das ist widerlich!) 75 Jahre nach dem Krieg, in dem der Opa vom Marlon das KZ überlebt hat. Dann fragt man sich, warum die Sinti und Roma Argwohn hegen. Ich habe Strafanzeige wegen Volksverhetzung erstattet. Am nächsten Tag war ich dran: Augen ausgeschnitten, ganze Romane darauf geschrieben, ich sei ein Volksverräter, es sei also …

So ist es!) Drittens: Angriffe auf den freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat müssen unter Strafe gestellt werden. Wer in Deutschland mit seinen Forderungen und Äußerungen nicht auf dem Boden des Grundgesetzes steht, muss strafrechtliche Konsequenzen direkt spüren. (Abg. Michael Frisch, fraktionslos: Ja, das fordern wir seit Jahren!) …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich ganz herzlich bei den demokratischen Fraktionen für eine differenzierte Debatte bedanken. Ich glaube, das war angemessen, und es war wichtig, dass wir die heute geführt haben. (Zuruf des Abg. Michael Frisch, fraktionslos) Wir haben die Dinge klar benannt. Wir haben uns …

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Mannheimer Nachbar Rouven Laur war ein Held. Er wurde bei einer politischen Veranstaltung ermordet, als er ein zentrales Grundrecht unseres Staates verteidigte, die Meinungsfreiheit. Ihm und allen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten sind wir zu großem Dank …

Es spricht der Erfinder der globalen Minderausgabe!)

Wie lange seid Ihr schon in der Opposition? – Weitere Zurufe von der SPD) Dann haben wir wirklich einen großen Schritt in diesem Land getan, um Klimaschutz weiter voranzubringen, gerade für die Menschen, die finanziell vielleicht nicht so gut dastehen und für die früher die SPD einmal ein guter Ansprechpartner war. Vielen Dank. (Beifall …

Was bei Euch in der Fraktion schief läuft, darüber kann man Bücher schreiben!) Jetzt werden Sie wahrscheinlich sagen, da hat die Opposition nur ein unglückliches Einzelbeispiel herausgegriffen – Nein, das hat sie nicht. Sie fragen beispielsweise nach dem Carsharing. Das ist total interessant. Gut, denn da können Menschen, die nicht so …

Das gibt es doch gar nicht!) Wenn Sie über das Ressortprinzip reden, dann müssen Sie auch über die Gesamtverantwortung der Regierungschefin reden, weil bei dem, was in ihrem Laden abläuft, (Beifall bei der CDU) dass der Laden auseinanderdriftet, dass demonstriert wird, dass das Unterschiedlichste an Versprechungen im Raum steht, was …

Herr Präsident, ganz herzlichen Dank. – Lieber Kollege Wolf, es ist gut und wichtig, dass wir die Debatte heute führen – das möchte ich sagen –, weil das die Gelegenheit gibt, ein paar ganz grundlegende Dinge zu Beginn der Debatte noch einmal klarzumachen und einzuordnen. Ich glaube, es tut not, dass man Ihnen noch einmal erklärt, dass …

Rede gegen den Schmerz an!) – Das war absolut neutral.

Lieber Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Joachim, Du gibst mir jetzt noch einmal die Gelegenheit, auf eine Sache hinzuweisen. Ich möchte mit der Mär aufräumen, dass dann, wenn Sie sich hier vorne hinstellen und uns sagen, dass wir mittlerweile die einzigen sind, die das noch so machen, uns das dazu bewegt zu sagen, …