Martin Haller

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Präsident! Zu dieser späten Stunde dürfen wir uns mit dieser Thematik beschäftigen. Es ist jetzt die Frage, ob hier jedes Thema immer für dieses große Rund geeignet ist, aber wir sind gute Demokraten und nehmen dann auch diese Thematik hier an. Ich beginne einmal mit einem Zitat: „Durch ihre Kulturkämpfe fluten die Rechten die Öffentlichkeit mit Unsinn und Ressentiments. Wir müssen lernen, besser damit umzugehen.“ Das ist ein Zitat von dieser Frau Strobl, und ich finde es an der Stelle ganz passend, muss ich ganz ehrlich sagen. (Beifall der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP sowie des Abg. Stephan Wefelscheid, FREIE WÄHLER) Ansonsten finde ich, ist die Große Anfrage – wenn man es so nennen will, mit viel Goodwill – umfänglich beantwortet. Ich denke, der Chef der Staatskanzlei sagt noch etwas dazu, aber ich konnte jetzt nirgendwo Beantwortungslücken finden. Mehr gibt es zu dem Fall aus meiner Sicht – das sage ich hier in aller Deutlichkeit – an der Stelle nicht zu sagen. Ich könnte jetzt noch zahlreiche Zitate bringen. Dass Frau Strobl auf ihrem Fachgebiet durchaus anerkannt ist, auch international anerkannt ist, das spare ich mir jetzt alles, weil ich immer das Gefühl habe, Sie führen solche Debatten gar nicht, weil es Ihnen um die Sache geht, sondern Sie reden für diese Kamera da vorne. Sie machen irgendeinen kruden Zusammenschnitt, und dann freuen sich Ihre Freunde in Russland und China, (Heiterkeit des Abg. Martin Brandl, CDU) dass Sie hier die „Babbel-Nummer“ abziehen, aber ganz ehrlich, wir sind hier im rheinland-pfälzischen Parlament und sollten uns über Dinge unterhalten, die dieses Land voranbringen, (Beifall bei der SPD – Zuruf von der SPD: Sehr gut!) und nicht über Ihren, na ja, Rahmen, den Sie für relevant halten. In diesem Sinne wünsche ich uns allen noch einen schönen Abend. (Beifall der SPD, bei der CDU, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der FDP und bei den FREIEN WÄHLERN)