Martin Haller

Was bei Euch in der Fraktion schief läuft, darüber kann man Bücher schreiben!) Jetzt werden Sie wahrscheinlich sagen, da hat die Opposition nur ein unglückliches Einzelbeispiel herausgegriffen – Nein, das hat sie nicht. Sie fragen beispielsweise nach dem Carsharing. Das ist total interessant. Gut, denn da können Menschen, die nicht so viel Geld haben, richtig viel Geld sparen, wenn es ein gutes Carsharing-Angebot gibt. 49. – Wir kennen alle unser Land, aber ich wiederhole es gern noch einmal. Rheinland-Pfalz hat 2.305 Kommunen, 49 bieten ein Carsharing an, 2.256 nicht. Das ist gut zu wissen. Ich würde sagen, da ist Handlungsbedarf. Das kann man als SPD fragen, aber dann muss man natürlich irgendwie als Regierung auch die Antwort haben, was die Menschen in den 2.256 Kommunen machen, in denen es kein Charsharing-Angebot gibt. (Zurufe der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es besteht also Handlungsbedarf. Grundsätzlich: Was Sie da fragen und die Antworten laufen immer nach dem Motto „Wir könnten, wir müssten, wir sollten mal prüfen“. Seichter, liebe Frau Kollegin, lieber Herr Kollege, seichter geht es wirklich nicht. Drittes Beispiel, Frage 28: „Plant die Landesregierung [an] Mitfahrerparkplätzen [, diese] mit [PV] und Ladesäulen auszustatten?“ Das finde ich eine wichtige Frage, gerade in Zeiten des Klimawandels. Das ist eine wichtige Frage, eine gute Frage. stattet zu werden.“ Ach was! Das ist großartig! (Heiterkeit bei der CDU) Da steht also wörtlich: Mitfahrerparkplätze sind grundsätzlich geeignet. (Beifall bei der CDU) Sie sind nicht mit PV und Ladesäulen ausgestattet. Ich finde es wirklich sehr gut und richtig, dass auch Sie als Regierungsfraktion den Finger in die Wunde legen, dort wo noch großer Handlungsbedarf seitens der Regierung ist, aber einmal ganz ehrlich, diese Große Anfrage ist lustlos formuliert, und – mit Verlaub – sie ist auch lustlos beantwortet. Vielen Dank. (Beifall der CDU –