Martin Haller

Dann wird es noch einmal spannend bei den Details, Stephan!)

Gute Frau, die Frau Ahnen!) Mit dem neuen Institut wollte und tut TRON Translation vorantreiben. Das heißt – ich übersetze es noch einmal –, Forschende entwickeln praktisch am Patientenbett zusammen mit den behandelnden Ärzten und Ärztinnen neue, innovative Behandlungsansätze. In der vergangenen Woche war es für uns deshalb ein ganz …

Hätten Sie es besser gelassen!) aber ich muss doch noch einmal einen Punkt etwas verstärken und deutlich machen, der mir sehr, sehr wesentlich ist, den einige Kollegen zu Recht angesprochen haben. Die Debatte offenbart leider, dass in dieser Thematik nicht der Wille zu einer ehrlichen, offenen und differenzierten Diskussion vorhanden …

Genau so ist das! – Zurufe von der AfD)

Sehr gut!) der es gemeinsam mit der gesamten Landesregierung um Ministerpräsidentin Malu Dreyer ein wichtiges Anliegen ist, den Bediensteten in unserem Land größtmögliche Unterstützung zuteilwerden zu lassen. Die Eins-zu-eins-Übernahme wird übrigens – das darf man nicht vergessen – seit 2015 praktiziert. Doch so notwendig der Ausgleich …

Da ist noch kein Ende erreicht in dieser Radikalisierungsspirale!) Das ist das Problem. Herr Frisch, ich habe Ihnen gesagt, dass es mir sehr leid getan hat, dass Sie nicht auch aus der AfD ausgetreten sind, weil ich Sie im Untersuchungsausschuss eigentlich als jemanden erlebt habe, mit dem man arbeiten konnte. Wie Sie sich aber in der …

Ganz schön schlau von denen!) weil man darin genau das gesehen hat, nämlich dass man kommunale Selbstverwaltung unnötig reduziert. (Beifall bei der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ich würde sagen, wir positionieren uns an der Seite der Kommunen, und das ist gut, weil es auch in Zukunft das gerechtere Prinzip ist, um Straßenausbau …

Ist das Geld in der Rücklage auch Steuergeld? Ist ja verrückt!) Das Prinzip, dass jemand an Kosten beteiligt wird, von denen er auch etwas mehr Nutzen als die Allgemeinheit hat, finde ich alles andere als ungerecht. Das Zweite ist – das sollten wir uns noch einmal vergegenwärtigen – Ihre Behauptung, dass der Aufwand bei dieser Erhebung …

Ja, Wahnsinn! Das war ein echter Schenkelklopfer, Herr Kollege!) – Von Herrn Lohr oder das jetzt? (Abg. Martin Haller, SPD: Das von Ihnen gerade! – Glocke des Präsidenten) – Okay. – – künftig auf die Straßenausbaubeiträge zu verzichten, hat die rheinlandpfälzische Landesregierung endgültig zum Geisterfahrer gemacht. Trotz allem fiel die …

Der Bund der Steuerzahler! – Zuruf von der SPD: Bund der Steuerverweigerer!) Liebe Kolleginnen und Kollegen, recht haben sie. (Unruhe im Hause) Doch während Grün und Rot zumindest ihrer Linie treu bleiben, kommt die Haltung der rheinland-pfälzischen FDP-Fraktion für mich überraschend; denn womit haben gleich die Liberalen in ihrem …

Das regelt die Geschäftsordnung!) Sie müssen das nicht anerkennen, Sie müssen uns keine Rechte einräumen, und natürlich ging es uns nicht ums Geld, sondern es ging uns darum, Möglichkeiten für die parlamentarische Mitarbeit zu erweitern. (Unruhe bei der SPD) Herr Haller, das zeigt Ihre Gedankengänge. Dass Sie in den Kategorien Macht und …

Herr Frisch, das war an der Stelle schon eine ziemliche intellektuelle Zumutung, die Sie hier geboten haben, weil ich glaube, (Beifall der SPD, der CDU, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und der FREIEN WÄHLER) dass wir die Dinge sehr sachlich und abgewogen dargestellt haben. Ich glaube, es ist verhältnismäßig. Ja, es ist so, das führt …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zeit ist auch im Parlament ein knappes Gut, auch wenn hin und wieder anderes behauptet wird. Im Parlament muss die Redezeit begrenzt, bemessen und verteilt werden. Erst die Begrenzung der Redezeit ermöglicht es, dass sämtliche Tagesordnungspunkte angemessen behandelt werden können und keine …

Ja!) Das ist ein Konzept – – – Gerade habe ich noch von Ihrer Kollegin gehört: (Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD: Zuerst muss man einmal Deutsch können!) Bitte nicht zu viel gängeln, sondern Menschen unterstützen in ihrer freiheitlichen Entwicklung, auf Sprache und auf Offenheit. – Das habe ich gerade noch von Ihrer Vorrednerin aus Ihrer …

Große Integrationsprobleme, sagt der Mann mit der Ämtersperre in der eigenen Partei!) Sie wollen sich dieser Realität verweigern. Das hat gar nichts mit Sortieren zu tun. Integration muss dort verstärkt werden, wo die Defizite am größten sind. Mit anderen Worten, wir sind für die Mehrsprachigkeit. Das ist auch eine gute Idee. (Zuruf der …

Sehr gut, Sven! – Zuruf des Abg. Dr. Jan Bollinger, AfD)

So ist das!) Insbesondere Fragestellungen wie solche, die auf Abweichungen bei den Geburtsländern einzelner Elternteile von Tatverdächtigen abzielen, offenbaren das völkische Denken der AfD. (Zuruf des Abg. Martin Haller, SPD) Deutsch ist nach Meinung der AfD nicht, wer integriert ist, wer eine deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, …

Ja, ganz toll! Das ist ganz toll gelaufen!) Ich möchte noch kurz auf drei Punkte eingehen. Ich hatte schon vier Punkte genannt, bei denen wir noch Verbesserungspotenzial haben. Wir brauchen aber auch bei der Podologie, in der die Ausbildungszahlen stark zurückgegangen sind, neue Anreize. Wir brauchen eine Liberalisierung in der …

Der Mann hat Rückgrat!) – Vielen Dank. Ich hoffe, das geht jetzt nicht von der Redezeit ab. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause)

Ja, das haben wir uns clever ausgedacht!) Deshalb ist es auch gut, dass es schnell geht. Deshalb könnte man auch zu dem Schluss kommen, vielleicht ist es sogar ein Förderprogramm für Wahlkampfbesuche der Landesregierung im Kommunalwahlkampf, meine Damen und Herren. (Beifall der CDU) Da Sie auch wissen, dass wir als CDU-Fraktion immer …