Benedikt Oster

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wo das Fahrrad jahrzehntelang lediglich für die Freizeitgestaltung genutzt wurde, nimmt es nun immer mehr an Bedeutung in unserer täglichen Mobilität ein. Nein, noch viel mehr, das Fahrrad ist zu einem adäquaten Verkehrsmittel geworden. Insbesondere bei der sogenannten letzten Meile stellt das Fahrrad darüber hinaus eine echte Alternative dar. Nicht nur im städtischen Bereich – Kollege Fernis hat es angesprochen – hat das Fahrrad Einzug in unsere Gesellschaft gefunden. Durch den sogenannten E-Antrieb ist das Fahrrad gerade in den ländlichen Regionen Teil unserer Gesellschaft geworden. Immer mehr Menschen nutzen das Fahrrad, um zum Beispiel auf die Arbeit zu kommen. Statistisch gesehen ist es durch sogenannte E-Bikes keine Hürde mehr, 10 bis 15 km zur Arbeit zu fahren, was man sich früher nicht zugetraut hat. Nicht vergessen darf man dabei, dass man damit auch einen deutlichen Beitrag für das Klima erreicht; denn immer noch reißt der Verkehr jegliche Ziele bei der CO -Einsparung. Wir haben in unserem Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz einen Schwerpunkt auf die Radmobilität gelegt. Noch nie gab es so viele Finanzmittel im Kapitel, sei es für den Ausbau von Radwegen, für die Fahrradmitnahme in Bus und Bahn oder auch die Radabstellboxen entlang von Bahnhöfen, um exemplarisch nur diese drei zu nennen. Auch Fahrradparkhäuser in den städtischen Gebieten sind für uns ein wichtiger Bestandteil. Allein im Zuständigkeitsbereich des Landesbetriebs Mobilität liegen 2.000 km Radwege nur entlang von klassifizierten Straßen. Darüber hinaus haben wir sieben Radfernwege entlang von Mosel und Rhein, die hervorragend ausgebaut sind. Insgesamt umfasst unser Streckennetz an Radwegen 16.000 km. Natürlich gibt es Verbesserungsbedarf. Das streitet keiner ab. Deshalb ist es aber so wichtig, dass eine eigens geschaffene Fachgruppe im Landesbetrieb Mobilität Koblenz geschaffen wurde, die hervorragend arbeitet. Weiter haben wir als Koalition im letzten Haushalt gerade ganz frisch regionale Radbeauftragte für jeden LBM-Standort im Haushalt installiert. Ich glaube, diese werden vor Ort im Radwegeausbau noch einmal mehr Schwung bringen. Eines muss ich aber deutlich sagen. Oft scheitert der Ausbau von Radwegen vor Ort am Grunderwerb oder an den schwierigen und langen Genehmigungsprozessen. Ich habe wenig Verständnis dafür, dass der Bau eines Radwegs mit einem Bau der Autobahn gleichgesetzt wird: Planfeststellungsbeschluss, Offenlage, Umweltverträglichkeitsprüfung, Klagemöglichkeit. Ich sage an dieser Stelle, hier wird nicht mit gleicherlei Maß gemessen, und hier brauchen wir eine Vereinfachung für den Radverkehr. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP sowie des Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER –