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Benedikt Oster

SPD 11.05.2023 Sitzungen 18/44

Sehr gut! 1 : 0 für Dich, Tamara!) Ich komme im Gegensatz dazu zum Klimaschutzbericht. Wir finden, dass es richtig und wichtig ist, dass sich das Land bereits im Jahr 2014 mit dem Landesklimaschutzgesetz auf den Weg gemacht hat, die Ziele von RheinlandPfalz und die Bausteine gesetzlich zu verankern. Dort ist explizit auch ein Monitoring gesetzlich aufgegriffen worden. (Unruhe bei der CDU) Dazu zählt auch der Klimaschutzbericht, über den wir heute ursprünglich reden wollten. (Unruhe bei der CDU) Der uns vorliegende Klimabericht aus dem Dezember (Glocke des Präsidenten) beinhaltet die Jahre 2017 bis 2020 und dient heute nicht als Podium für eine öffentliche Aussprache, was aktuell alles schief läuft. Herr Schreiner, Sie wissen ganz genau, was wir alles allein in diesem Jahr umgesetzt haben, um einen Schritt vorwärts zu kommen. All das ignorieren Sie und nutzen heute dieses Podium im Plenum zur Aussprache, um nur zu kritisieren und ohne eigene Vorschläge zu unterbreiten. Das ist echt ein bisschen dünn, Herr Schreiner. Sorry. (Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP) Der Kollege hat zumindest einmal anerkannt, dass es ein Kapitel gibt, in dem es um den Klimawandel und die Auswirkungen des Klimawandels geht. Die sind in Rheinland-Pfalz deutlich angekommen. Wir hören das jetzt zwar sehr, sehr häufig, aber weil ich es echt eindrucksvoll finde, will ich es noch einmal sagen: Anstieg der mittleren Jahrestemperatur um 1,6 Grad Celsius mit besonderem Anstieg in den letzten Jahrzehnten. Die Belastung durch Hitze wird jedes Jahr deutlich spürbar. Sie belastet den Mensch, sie belastet die Natur. Verlängerung der Vegetationsperioden um rund drei Wochen. – Das sind doch wirklich Zahlen, die zeigen, warum Klimawandelanpassung immer wichtiger wird. In dem uns vorliegenden Bericht wurden die Treibhausgasemissionen – das ist wirklich gut – das erste Mal den Sektoren zugeordnet, welche auch im Bundesklimaschutzgesetz definiert wurden. In dem Kontext ist allerdings etwas bedauerlich, dass diese noch nicht bundesweit vergleichbar sind, weil es dafür noch kein genormtes Methodenstandardverfahren gibt, aber das ist in der Umsetzung. Das bewerten wir als sehr, sehr positiv. Positiv ist auch, dass die Treibhausgasemissionen in Rheinland-Pfalz im Zeitraum von 1990 bis 2020 um 39 % reduziert wurden. Damit wäre das Ziel einer 40%igen Abnahme fast erreicht. Natürlich spielt auch die Pandemie bei der Betrachtung der Zahlen insbesondere aufgrund kurzfristiger Schwankungen eine Rolle, aber ich denke, dabei dürfen wir eines nicht übersehen: Zum Beispiel sind wir ein vergleichsweise großer Standort für die energieintensive Industrie. Das ist eine Industrie, die natürlich sehr wertvoll für unser Land ist. Dazu möchte ich nur eine Zahl nennen. Am Gesamtumsatz des verarbeitenden Gewerbes im Jahr 2020 liegt der Umsatzanteil der energieintensiven Branche bei ganzen 42 %, während es bundesweit 19 % sind. Es gibt noch andere Zahlen, die ich sehr interessant fand. Ich muss jetzt nur ein bisschen auf die Zeit sehen. So beträgt die Einfamilienhausquote in Rheinland-Pfalz 73 %, während sie aber bundesweit nur bei 67 % liegt. Auch die Wohnfläche je Einwohner ist mit 52 m² ganze 6 m² größer. Insgesamt macht der Sektor Gebäude rund 26,3 % des Treibhausgasausstoßes aus und liegt damit auf Platz 2. Meine Damen und Herren, im Hinblick auf den Verkehr – auch das ist eine interessante Zahl – haben wir in unserem Bundesland 766 Kraftfahrzeuge pro 1.000 Einwohner, während es bundesweit nur 699 sind. Das zeigt uns doch, wo unsere Handlungsfelder sind. (Unruhe bei der CDU) Die Dinge, die wir aus dem Bericht herausziehen, (Glocke des Präsidenten) sind nämlich politischer – – –

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