Benedikt Oster

Oder Atomstrom!) Das wird nur eine weitere Verödung der Innenstädte und einen weiteren dramatischen Niedergang des innerstädtischen stationären Einzelhandels zur Folge haben. (Zuruf des Abg. Benedikt Oster, SPD) – Herr Kollege, dass Sie das nicht interessiert, ist mir schon klar. (Abg. Martin Haller, SPD: Was Sie dazu erzählen, interessiert uns wirklich nicht! Schon richtig, ja! – Zuruf von der SPD: Das haben Sie erkannt!) Während die Radfahrer laut Test mit dem Umfang des Radwegenetzes in Rheinland-Pfalz noch einigermaßen zufrieden sind, ist die Zufriedenheit dann aber sehr schnell zu Ende. Der Bau der Pendlerradrouten kommt nicht voran. Mangelhaft ist zudem vielerorts die Breite der Radwege. Vielerorts ist kein Platz für den Ausbau, also müssen Auto- und Radverkehr (Zuruf von der SPD) Mischverkehr akzeptieren. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Schwachsinn!) Hinzu kommt, wo die Grünen vor Ort das Sagen haben, hat man den Eindruck, dass Konflikte zwischen Autofahrern und Radfahrern noch extra ein bisschen angefeuert werden, indem man beide Verkehrsteilnehmer auf Hauptverkehrsstraßen zusammenlegt. (Abg. Carl-Bernhard von Heusinger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: So ein Schwachsinn! So ein Schwachsinn!) Erst recht keine Lösung ist es dann, wenn das Problem auf Kosten der Fußgänger zu lösen versucht wird und in letzter Konsequenz – ein weiteres erhebliches Minus – Lastenräder auf Gehwegen erlaubt werden. Ein weiterer Spezialfall ist die häufig in der Befragung bemängelte Radwegeführung an Baustellen. Wenn es besonders schwierig und gefährlich wird, ist der Radfahrer nämlich ganz schnell vergessen. Was den mangelhaften Zustand der Radwege anbelangt, ist das nur eine weitere negative Folge der mangelhaften Finanzausstattung unserer Kommunen. (Abg. Marco Weber, FDP: Quatsch! –