Benedikt Oster

Julchen!) und ernsthaft die Diskussion führen, was wir brauchen. Da kommen – Punkt 1 – die Preise. Wir müssen die Bauern und Bäuerinnen – – Die haben Sie übrigens nicht, da stehen nur die Bauern, aber Verbraucherinnen haben Sie da stehen. Anscheinend sind bei Ihnen nur Konsumenten auch weiblich und nicht Produzenten. (Zurufe von der CDU: …

So ist es! – Zuruf des Abg. Johannes Zehfuß, CDU) Ich will nicht verschweigen, dass auch Rheinland-Pfalz getroffen worden ist, von wo die letzte Bundeslandwirtschaftsministerin kam. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Nestlé! Die Frau Nestlé-Klöckner!) In Rheinland-Pfalz sind von 2010 bis 2018 prozentual die meisten Höfe gestorben, über 15 %, …

Sehr gut, Claus! Auf den Punkt gebracht!) Wir stehen durchaus an der Seite unserer Landwirtschaft und unserer Bauern. Vielen Dank. (Beifall der SPD, des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP – Zurufe von der CDU)

Ei, ei, ei!) Das heißt, wir geben viel Geld für das, was Sie innovative audiovisuelle Formate nennen, für Filme aus, die vielleicht in drei oder vier Programmkinos laufen werden. Ich sage Ihnen jetzt einmal ganz grob, was Geld bringt. Geld bringen Triple ASpiele, die sich so gut verkaufen wie alle James Bond-Filme zusammen. Die schaffen …

Du hast doch im Ausschuss gesagt, Ihr stimmt zu!) – Nein, haben wir nicht. Abschließend noch ein Wort zum Entschließungsantrag der Kollegen von der CDU. Natürlich können wir uns Ihrem Forderungskatalog in weiten Teilen anschließen. Es ist uns aber allen klar, dass der Antrag im Zeichen Ihres ursprünglichen Änderungsantrags zum …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Schwab, zuerst einmal sage ich, wenn Sie noch all die Reden halten müssten, die ich in zwölfeinhalb Jahren hier gehalten habe, dann kommen Sie noch ganz schön ins Schwitzen und haben etwas zu tun. Dies sei nur am Rande bemerkt. Meine Damen und Herren, ich will zwei Bemerkungen …

So ist es!) Wir haben aber auch gezeigt, wir können, wenn es darauf ankommt, schnell sein. Ich erinnere an die LNG-Terminals an Nord- und Ostsee oder auch an die B 9-Brücke bei Sinzig, die wir in rund 14 Monaten Bauzeit wieder aufgebaut haben. Wir brauchen aber jetzt einen dauerhaften Infrastrukturturbo, dann klappt es eben auch mit dem …

Ich habe überhaupt nichts zu ihm gesagt! Das ist jedes Mal berechtigt, aber nicht heute!)

Ja, der Vorlesetag ist übernächste Woche!)

Das war nichts, weniger als nichts!)

Sie stehen für gar nichts!) Deshalb haben Sie recht, Frau Ministerpräsidentin, wenn Sie sagen, die AfD stehe für eine andere Gesellschaft als Sie. Das tun wir in der Tat. Wir lehnen all das ab, was Sie mit Ihrer Politik unserem Land angetan haben. (Zurufe von der SPD: Oh!) Wir haben die Antworten auf die Probleme, (Abg. Benedikt Oster, …

Ach du liebes bisschen! Glauben Sie das, was Sie da erzählen? – Unruhe im Hause – Glocke des Präsidenten) Wir stehen nicht für eine finanzielle und logistische Überforderung unserer Kommunen, sondern für eine umfassende Unterstützung von Städten und Gemeinden bei der Aufnahme wirklich schutzbedürftiger Menschen. Wir stehen nicht für …

Ich habe sie extra zu!) – Dann lernen Sie vielleicht noch etwas. (Abg. Benedikt Oster, SPD: Von Ihnen nicht!) Das Problem der Wasserstoffwirtschaft ist nicht, dass Pipelines, Binnenhäfen, Elektrolyseure und Tankstellen fehlen, sondern das Problem der Wasserstoffwirtschaft ist ihre fehlende Wirtschaftlichkeit jetzt und in absehbarer …

So sieht es aus!) Das heißt, kein Kind wird am Anfang des Schulsystems abgestempelt und bleibt dann in der Schublade, sondern es geht uns genau um jedes einzelne Kind in seinem ganzen Schulleben und darüber hinaus. Das heißt für uns Inklusion. Herzlichen Dank. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vereinzelter Applaus!) Die vom Gutachter monierten verfassungsrechtlichen Verstöße richten sich gegen die rot-gelb-grüne Landesregierung, vor allem gegen Sie, Frau Dreyer, und gegen Sie, Herr Ebling. Den Vorwurf, solch höchst fragwürdige Zustände zu dulden, müssen Sie sich aber alle gefallen lassen, meine Damen und Herren, mit Ausnahme …

Und das von der FDP! Marco!) Meine sehr geehrten Damen und Herren, ein weiterer wichtiger Punkt ist, wenn wir schauen, wo Trinkwasser gewonnen wird. Trinkwasser wird im Wald gewonnen; Trinkwasser wird auf landwirtschaftlichen Flächen gewonnen. Wenn wir schauen, mit welchem Schutzstatus in Deutschland und in Rheinland-Pfalz diese …

Das erzählt ein Corona-Leugner! – Weitere Zurufe von der SPD) Meine Damen und Herren, das ist Teil der Kontrollfunktion des Landtags als gewählte Volksvertretung. (Abg. Benedikt Oster: Corona-Leugner!) Deshalb bedarf es der beantragten Enquete-Kommission zwecks einer umfassenden parlamentarischen Aufarbeitung. In Nordrhein-Westfalen …

Weil dort die Wahl ansteht!) Dort ist schon länger klar, dass Einsamkeit krank macht. Gerade deshalb sind wir als CDU-Fraktion der Überzeugung, dass es richtig und wichtig ist, dem Thema „Einsamkeit“ in allen Generationen nachzugehen und die Menschen zu unterstützen, Wege daraus zu finden. Am höchsten fallen die Zahlen unter allein …

Da gibt es auch nichts zu sagen!)

Inhaltsleer!) und Sie lehnen ihn als undemokratisch ab. Ob Sie einen Antrag der Fraktion der CDU aus dem Jahr 2011 abgelehnt haben, der aussagte, der NKR solle aus ehrenamtlichen und unabhängigen Mitgliedern bestehen – – – Ich frage mich wirklich, ob Sie da dieselbe Argumentation genommen hätten. Ansonsten, wenn Sie sagen, wir wollten …