Benedikt Oster

Erst einmal ist die Frage, ob wirklich konkrete Anträge vorliegen, die genehmigungsfähig und am Ende des Tages auch förderfähig sind. Dann stellen Sie die Frage – das kam auch eben beim Kollegen vor – nach dem Motto, ob wir aktuell proaktiv irgendwelche Wasserkraftwerke abschalten wollten . Für diejenigen, die da sind, gibt es einen Bestandsschutz. Diese laufen weiter. Lediglich Neuanlagen werden über die EEG-Umlage nicht mehr gefördert, weil die Bundesregierung politisch die Marschroute ausgegeben hat, wir setzen auf Wind und Photovoltaik, und das ist die Zukunft für uns. (Beifall der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Abg. Michael Wäschenbach, CDU, meldet sich –