Benedikt Oster

Jeder kann dazulernen!) Zudem ist aber auch richtig, dass Hebammen einen attraktiven Arbeitsstandort in Rheinland-Pfalz haben; denn das, was Sie als Nachteil beschreiben, dass es viele kleine Geburtskliniken gibt, ist durchaus für die Betreuung der werdenden Mütter ein großer Vorteil. (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Ein Vorteil! Ja!) Natürlich haben wir aber eine riesengroße Herausforderung in einem Flächenland. Die DRG-Systeme vergüten nämlich nicht die Vorhaltekosten im ländlichen Raum, und eine Geburtshilfestation mit 400 Geburten ist – nach den Maßstäben, was die Betriebskostenrefinanzierung angeht, die nicht wir festlegen, sondern der Bund festlegt – eben nicht profitabel zu betreiben, sondern es muss eine Quersubventionierung mit anderen Bereichen eines Krankenhauses erfolgen, und Sie wissen, wie schwer das bei kleinen Krankenhäusern ist. Deshalb haben wir uns beim Bund dafür eingesetzt – das ist so verankert –, dass die Vorhaltekosten übernommen werden und die Geburtshilfe nicht über das DRG-System finanziert wird. Das, was der Bund jetzt vorgelegt hat, ist uns auch noch nicht ausreichend genug. Da muss der Bund noch einmal eine ordentliche Schippe nachlegen; denn wir wollen eine flächendeckende geburtshilfliche Versorgung, und wir wollen eine angemessene finanzielle Ausstattung der Kliniken, um weiterhin gute Kinder- und Jugendmedizin und Geburtshilfe in unserem Land zu haben. (Beifall der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Deshalb haben wir in der Vergangenheit schon sichergestellt, dass bei uns der Sicherstellungszuschlag auch für diese Bereiche bezahlt werden kann, in denen der Bundessicherstellungszuschlag nicht ausreicht. Das gilt seit 1. Januar dieses Jahres. Wir haben es an dieser Stelle auch schon mehrfach diskutiert. Ich bin froh, dass wir in Rheinland-Pfalz so vorsorglich damit umgegangen sind, ohne natürlich die Gewähr zu haben, dass nicht künftig die wirtschaftliche Lage – Sie haben die Rahmenbedingungen angesprochen, vor allem Liquiditätsprobleme aufgrund von Energiepreissteigerungen – noch schwieriger wird. Deswegen freue ich mich, dass an den drei Standorten – Trier, Daun und jetzt Mainz/Landkreis Mainz-Bingen – die Hebammenzentralen an den Start gegangen sind. Wir stellen dafür erhebliche Fördermittel bereit und werden im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel weitere Hebammenzentralen unterstützen. Ich freue mich auf den heutigen Parlamentarischen Abend. Wir wissen alle miteinander, das wird in den nächsten Jahren noch eine große Kraftanstrengung, auch eine Herausforderung werden, aber durch den Runden Tisch „Flächendeckende Geburtshilfe in Rheinland-Pfalz“ sind wir in einem guten, intensiven Austausch und auf dem besten Weg, den wir seit Jahren einschlagen konnten. Vielen Dank. (Beifall der SPD und bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Marco Weber, FDP)