Benedikt Oster

Das hat doch Deine Tochter gemalt!) Neben diesem Haus habe ich dann noch, um die wichtigen Themen „Brennholz“, „Energiesituation“ und „Energiebedarf“ herauszustellen, den Brennholzhaufen danebengezeichnet, und auch aus eigener Erfahrung weiß ich, dass man, wenn man Holz anwendet, selbst aufbereitet und dann noch in dem eigenen Ofen, wenn er denn bezahlt ist, verfeuert – außer man hat Hackschnitzel, da kann man sehr viel mechanisieren, weiß ich auch aus eigener Erfahrung –, man sich dreimal im Leben erwärmt, wenn man es händisch macht. Auch darin gebe ich der CDU einmal recht. Jetzt versuche ich mich aber ein wenig von den Vorrednern abzuheben. Nun wird es ein bisschen technisch. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Diese neue Regelung gilt für neue Anlagen, die nach Inkrafttreten dieser Verordnung errichtet wurden, und nicht für Bestandsanlagen. Zeichnerisch habe ich das für eine Wetterlage versucht darzustellen. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Unser zuständiges Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität hat die zuständige Emissionsschutzbehörde aber „darauf hingewiesen, dass trotz der anstehenden Außerbetriebnahme,“ – Konsequenz ist der Eintritt, den Sie als Anwalt im Notfall für Ihren Klienten rechtlich vertreten müssten – „Nachrüstungs- bzw. Austauschpflichten, insbesondere beim Ausfall einer Rohstoffversorgung mit beispielsweise Gas, eine Einzelraumfeuerungsanlage weiterbetrieben werden darf, wenn ansonsten keine Möglichkeit der Energieversorgung für den Aufstellraum besteht. Um mögliche Risiken auszuschließen, wird hierbei empfohlen, die Funktionstüchtigkeit der Einzelraumfeuerungsanlage durch einen Fachbetrieb beziehungsweise den bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger [bzw. die bevollmächtigte Bezirksschornsteinfegerin] kontrollieren zu lassen.“ Noch einmal: Wenn der Ofen brennen soll, der Kamin unterhalb des Firstes endet und es keine andere Möglichkeit gibt, dann besteht die Möglichkeit, dass der Kamin nicht direkt erhöht werden muss. (Zuruf aus dem Hause) – Ich weiß, Sie meinen, wenn jemand noch eine Heizung hat und den Ofen weiter betreiben will. Ich bin zuversichtlich, auch dafür wird es eine Möglichkeit geben, dass der Kamin nicht direkt erhöht werden muss. Wie gesagt, muss ich Ihnen aber aus eigener Erfahrung sagen, es kann böse enden, wenn die Abgase durch die Rezirkulation, wie ich sie auch zeichnerisch dargestellt habe, wieder in das Haus hineinschießen. Dann haben wir das Problem, dass die Bude verräuchert ist und je nachdem auch noch ein Brand entstehen kann. Vielen Dank. (Beifall der FDP, der SPD und des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie des Abg. Marcus Klein, CDU – Zuruf des Abg. Johannes Zehfuß, CDU)