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Dr. Bastian Hartmann

SPD 19.02.2025 Sitzungen 18/89

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Frau Ministerin. Sie zeichnen das Bild – ich will es gar nicht anzweifeln, nur zitieren – von einem Universitätsklinikum und einer Hochschule auf der einen Seite, die, wie Herr Pfeil eben sagte, überfordert oder vielleicht unbelehrbar gewesen seien. Auf der anderen Seite hat die Regierung durch verschiedene handelnde Personen immer wieder gemahnt und zu Sparmaßnahmen sowie zu einer Neuplanung animiert. Das diskutieren wir heute. Ansonsten diskutieren wir oft das Paradigma der Hochschulautonomie, mit dem wir und vor allem Sie als Regierung den Hochschulen und den Kliniken eine gewisse Autonomie, eine gewisse Freiheit, eine eigene Zuständigkeit und Verantwortung zugestehen, mitunter vielleicht auch, um selbst nicht zuständig zu sein. Jetzt frage ich mich vor dem Hintergrund dieses Falles in Aachen: Ist das nicht Anlass, dieses Paradigma der Hochschulautonomie noch einmal zu hinterfragen? Oder andersherum: Hätten Sie sich in diesem Fall vielleicht frühere und stärkere Möglichkeiten des Eingreifens erwünscht oder erhofft?

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