Dr. Bastian Hartmann

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank für die Redebeiträge. Es war ganz interessant, zuzuhören. Wir haben vor allem von Schwarz-Grün, der FDP und der Regierung gehört, wie Sie sich an unseren Vorschlägen abgearbeitet haben und wie sich Schwarz-Grün bemüht hat, hier eigene Erfolge nach vorne zu stellen. Herr Tigges, Sie waren sich auch nicht zu schade dafür, das eigene Ziel anzusprechen, für 10 % der Studierenden Wohnheimplätze vorzuhalten. (Raphael Tigges [CDU]: Ist sogar schon über- schritten zum Teil!) Dem ist man ein bisschen nähergekommen, aber die Aussage ist sogar der Ministerin ein bisschen zu bunt geworden. Die musste da zu Recht einschreiten, weil Sie das vor allem geschafft haben, weil die Anzahl der Studierenden insgesamt sinkt, und dann steigt die Quote derjenigen mit einem Wohnheimplatz. 19.02.2025 (Vereinzelt Beifall von der SPD) Insofern, Frau Ministerin, vielen Dank für die Klarstellung an der Stelle. Dafür haben Sie in Ihrer Rede ein anderes Detail vergessen. Sie haben zu Recht gesagt, Sie hätten damals den Einstieg in die Wohnraumförderung geschafft. Das war allerdings die Legislaturperiode, in der Sie die Studiengebühren eingeführt haben. Insofern ist die Bilanz für die Studierenden durchaus gemischt. (Beifall von der SPD) Frau Eisentraut, wenn ich es richtig verstanden habe, haben Sie gesagt, dass man das gar nicht so ganz genau planen kann, wo man das zu bauen hat, also wo der Bedarf entsteht. Das stimmt höchstens zur Hälfte. Wir haben jetzt schon Hochschulstandorte, in denen Studierendenwerke eine Warteliste haben. Die ist noch mal so lang, wie sie jetzt Plätze haben. Das heißt, sie könnten, wenn sie ad hoc den Bestand verdoppeln würden, die Plätze komplett belegen. Insofern kann man da schon ganz gut erkennen, wo, an welcher Stelle Bedarf besteht. Die Wissenschaftspolitik orientiert sich ja auch sonst an einer gewissen Planbarkeit. Wir planen ja mit gutem Augenmaß eine Forschungsinfrastruktur, eine Hochschulinfrastruktur. Es wäre schon sehr bedauerlich und würde alles keinen Sinn machen, wenn der tollste Hörsaal und das beste Forschungszentrum genau in der Stadt stehen, in der sich kein Studi mehr eine Wohnung leisten kann. (Beifall von Sebastian Watermeier [SPD])