Julia Eisentraut

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! KI ist gekommen, um zu bleiben. Deshalb lautet die zentrale politische Frage unserer Zeit hierzu: Wem dient diese Entwicklung? Unser Anspruch ist klar: Digitalisierung und Künstliche Intelligenz sind kein Selbstzweck, sondern müssen dem Wohl der Menschen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Bevor wir in der Sache reden, ein paar Klarstellungen. Ich weiß, die SPD beklagt gerne, dass im Gesetzentwurf keine Finanzen stehen. Die Debatte dreht sich hier auch gar nicht um Finanzen. Wir haben uns vor der Sommerpause schon längst darauf geeinigt, dass …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Eine funktionierende Verwaltung von heute braucht vor allem eines: eine funktionierende digitale Infrastruktur. Wenn Bürger*innen einen Antrag stellen, Unternehmen eine Genehmigung benötigen oder Kommunen ihre Aufgaben erfüllen wollen, dann müssen die …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich möchte noch einmal klarstellen, dass die Sachverständigen in der Anhörung die Notwendigkeit für diesen Gesetzentwurf gesehen haben. Vor allem Frau Martina Lörsch, die gerade die Betroffenen von Machtmissbrauch berät, hat klargestellt, dass insbesondere Schutzkonzepte, die Beteiligung aller Statusgruppen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Hinter jedem einzelnen Paragrafen, den wir heute ändern, stehen Menschen: die Studentin, die als Erste in ihrer Familie studiert; der Doktorand, der 15.07.2026 zwischen Lehre, Forschung und Familie jongliert; die wissenschaftliche Mitarbeiterin, deren …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleg*innen! Das Vorgehen der SPD zur Einsetzung des Untersuchungsausschusses war bis zu diesem Punkt vorhersehbar. Denn was ist passiert? Sie haben zuerst in einer Sonderausschusssitzung Fragen gestellt, die wenig mit dem Wohl der Mitarbeitenden und viel mit der Kommunikation der …

Ich hätte mir in der Grundschule vermutlich auch eher vorstellen können, Astronautin zu werden anstatt Politikerin. Aber hier heute über Raumfahrt im Land Nordrhein-Westfalen zu sprechen, ist mir ein Herzensthema. Denn das, was ich erlebt habe – dass Raumfahrt für Naturwissenschaften begeistert – ist ein essenzieller Baustein. Wenn wir …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Der Weltraum – unendliche Weiten, die seit Jahrtausenden Menschen in ihren Bann ziehen. Mir geht es da nicht anders. Solange ich denken kann, hat mich der Weltraum fasziniert. Schon in der Grundschule habe ich gesagt: Ich möchte Astrophysik studieren. – …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Ich lebe in Lippe. Lippe ist meine Wahlheimat. Das ist nicht nur so dahingesagt, sondern ich habe dort tatsächlich Wurzeln geschlagen. Bei dem Blick auf diese Debatte frage ich mich: Wer seine Heimat wirklich liebt, spaltet er sie oder nicht? Die AfD sagt in …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Das Wohl der Menschen im Ministerium muss im Mittelpunkt stehen. Wir haben darüber gestern sehr ausführlich zum Antrag der SPD diskutiert. Wir haben hier auch umfassend darüber gesprochen, was seit Bekanntwerden der Vorwürfe im MHKBD alles passiert ist und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Im Zentrum dieser Diskussion muss das Wohl der Mitarbeitenden im MHKBD stehen. Das ist uns allen doch klar. Das zeigt die Landesregierung in den letzten Wochen mit all ihren Aussagen, die Sie ja selbst in Ihrem Antrag schon aufführen. Sie schreiben selbst – …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Wenn wir darüber sprechen, NRW stark für die Zukunft zu machen, dann reden wir nicht allein über einen technischen Wandel, vielmehr reden wir über die Menschen, die das möglich machen, Forscherinnen und Forscher, die jeden Tag daran arbeiten, dass NRW ein …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Gute Studienbedingungen beginnen da, wo Studierende essen, lernen, wohnen und dort, wo sie Unterstützung finden, wenn es schwierig wird. Genau dafür gibt es die Studierendenwerke. Sie sind das soziale Rückgrat unserer Hochschullandschaft. Deshalb machen wir …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Ich würde gerne noch einmal den Begriff „Fake News“ vom Rednerpult aus aufgreifen, weil das, was wir hier eben sehr laut von Herrn Kollegen Vogt gehört haben, einfach das sind: Fake News. (Beifall von den GRÜNEN) Nur weil Sie, Herr Ott, und Sie, Herr Vogt, …

Die Stiftung für Hochschulzulassung mit Sitz in Dortmund ist eine wichtige Errungenschaft, mit der die zentrale und die dezentrale Studienplatzvergabe neu aufgestellt und verbessert wurde. Hochschulstart.de ist auch eine zentrale Informationsplattform für viele Studieninteressierte. Wir begrüßen es, dass die Stiftung über die Jahre …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Wir beraten heute keinen Schnellschuss, kein Symbolgesetz, sondern das Ergebnis eines sorgfältigen, datenbasierten und breit abgestimmten Prozesses. Denn Grundlage dieses Gesetzentwurfs ist der Bericht der Landesregierung zur Lehrkräftebildung sowie die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Mit diesem Gesetz werden wir das Arbeiten und Leben an den Hochschulen in NRW für viele Menschen spürbar verbessern. Drei zentrale Punkte möchte ich heute schon hervorheben: Das ist erstens der entschlossene Kampf gegen Machtmissbrauch, zweitens das …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Es lohnt sich einmal, genauer in den Antrag zu schauen, wenn die AfD behauptet, sie wolle Grundrechte verteidigen. Die AfD schreibt in ihrem Antrag von Massenüberwachung, die unsere Demokratie gefährde. Was wir da lesen, ist kein seriöser Antrag, sondern …

Informationssicherheit ist kein technisches Detail. Sie ist die Grundlage für das Vertrauen in staatliches Handeln und die Funktionsfähigkeit unserer Demokratie. Cyberangriffe können nicht nur Verwaltungen lahmlegen, sondern auch die Arbeit des Parlaments gefährden. Deshalb müssen wir handeln. Das Informationssicherheitsgesetz setzt die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Digitalisierung braucht zwei Komponenten: die Technik und die Software. Stellen Sie sich vor, Sie wollen im Homeoffice arbeiten, aber die Videokonferenz bricht ständig ab; ihr Kind versucht, online für die Schule zu recherchieren, aber die Seite lädt nicht. …