Klaus Voussem

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bildungspolitik ist ein Schwerpunkt der Zukunftskoalition aus CDU und Grünen. Das erkennt auch der Verband Bildung und Erziehung an. Diese Lehrergewerkschaft hat in der Anhörung zum vorliegenden Gesetzentwurf gelobt – ich zitiere –: „Es ist gut, dass die aktuelle …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Anträge sind keine Lösung, wenn die Probleme bekannt sind und – wie auch in diesem Fall – Maßnahmen bereits ergriffen wurden, liebe Kolleginnen und Kollegen von der FDP. Wenn man Ihre Ausführungen so liest und hört, könnte man auf die Idee kommen, dass …

Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ein Sprichwort besagt: Man muss das Rad nicht neu erfinden, wenn man Dinge ins Rollen bringen will. Investitionen in Autobahnen und Bundesfernstraßen sind insbesondere für den hochvernetzten Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen maßgebliche Akzente. Nordrhein-Westfalen ist die …

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Herr Kollege Ott, eines vorweg: Mir ist ein Innenminister viel lieber, der klar kommuniziert und die Dinge anspricht, als eine Regierung, die an Eides statt versichert, dass sie in aktuellen Krisensituationen nicht miteinander spricht und stattdessen im Funkloch sitzt. (Beifall …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir alle befinden uns in stürmischen Zeiten, aber lieber Herr Kollege Dudas, ein leichter Hauch von Larmoyanz ist noch lange kein frischer Wind. (Beifall von der CDU – Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN) Ein altes Seefahrersprichwort besagt: Nicht der Wind, sondern das …

Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Kollege Loose, Ihre wilde Arithmetik, die kein Mensch nachvollziehen kann, kennen wir bereits aus der letzten Wahlperiode. (Christian Loose [AfD]: Dann lesen Sie mal die Studie von VW!) Sie sind auf dem absteigenden Ast. Insofern sollten Sie, glaube ich, eine andere Platte auflegen, wenn …

Nein, ich möchte gerne im Zusammenhang vortragen. Sie haben ja in der zweiten Runde noch genügend Zeit. Für die Zukunftskoalition ist klar: Wir werden die Unternehmen durch Innovationsförderung in Zukunftsfeldern wie Leichtbau, alternative Antriebe, Digitalisierung und Vernetzung technologieoffen unterstützen. Dafür siedeln wir in jeder …

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Diese schwarzgrüne Koalition hat mit ihrem Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen ein ambitioniertes Programm vorgelegt, wie das Ziel der Klimaneutralität mit dem Anspruch, Industrieland zu sein, vereinbart werden kann, wie Ökologie und Ökonomie zusammengebracht werden, wie NRW zum …