Mehrdad Mostofizadeh

Herr Präsident! Herr Kollege Wedel, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ihre Erwägungen, die Sie vortragen, finde ich alle bedenkenswert und glaube, dass sich auch die Kolleginnen und Kollegen genau diese Gedanken gemacht, sich aber trotzdem dafür entschieden haben, mal zu gucken, was man tun kann. Welchen konkreten …

Im Heilberufsgesetz wurden einige Anpassungen vorgenommen. So hat die Konkretisierung der Regelungen für die Berufsausübung in den Heilberufen das Ziel, besser gegen die zunehmende Kommerzialisierung bei den Heilberufen vorgehen zu können. Zum Schutz der Patientinnen und Patienten wird im vorliegenden Gesetzentwurf betont, dass die …

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte mich zunächst einmal bei den Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen, insbesondere bei den parlamentarischen Geschäftsführungen, dafür bedanken, dass wir diese Änderung gemeinsam so auf den Weg bringen. Ganz besonders möchte ich mich ebenfalls – da möchte ich mich …

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Serdar Yüksel, deine Rede hat mich sehr bewegt, vielen Dank für deine Worte. (Beifall von den GRÜNEN, der CDU, der SPD und der FDP) Ich will es an dieser Stelle etwas persönlicher anlegen, als ich das normalerweise tue. Mein Name, Mehrdad Mostofizdeh, (Sven Wolf [SPD]: Essen, ist …

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich entschuldige mich dafür, dass es jetzt profaner wird, aber ich möchte auf das Verfahren hinweisen. Die FDP-Fraktion hat am Mittwoch im Auftrag von Herrn Brockes ausführlich ausgeführt, dass sie kein Bürgerenergiegesetz möchte, und zwar in keiner Fassung. Deswegen wundert es mich, dass …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Kollegin, wenn ich Ihren Redebeitrag richtig verstanden habe, schlagen Sie vor, die Mittel für den Sport und für die Umwelt- und Naturschutzverbände wieder zu kürzen.

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich will die Rede zum Anlass für eine Feststellung nehmen. Es ist ja nichts Außergewöhnliches, dass der Abgeordnete Loose mit Drohungen und Verschwörungstheorien – unter anderem gegen den Abgeordneten Schneider – unterwegs ist. Das wäre für mich kein Anlass gewesen. Aber heute hat es einen …

Frau Präsidentin! Herr Kollege, vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen. – In einem bemerkenswerten Aufsatz von Juni oder Juli dieses Jahres äußert sich der Bundesvorsitzende der FDP, der auch Bundesfinanzminister ist, dahin gehend, dass die Rente mit 63 eine Stilllegungsprämie für Fachkräfte sei. Er bezieht da unter anderem Dachdecker …

Herr Präsident! Frau Kollegin, ich möchte Folgendes feststellen: In der Klageschrift von SPD und FDP steht in der Argumentationslinie, dass eine Notlage für den nordrheinwestfälischen Haushalt 2023 nicht gesehen wird (Zuruf von Thorsten Klute [SPD]) und dass im Ergebnis alle zu tätigenden Ausgaben aus dem Kernhaushalt zu tätigen sind. …

Herr Präsident! Frau Kollegin, vielen Dank. – Habe ich die Klage falsch gelesen? Dort steht nicht drin, dass Sie bestreiten, dass es eine Notlage für Nordrhein-Westfalen gibt? Der Satz ist also versehentlich in den Text reingerutscht? (Thorsten Klute [SPD]: Ah!)

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die SPD-Fraktion freut sich so sehr auf meinen Beitrag, dass Sie direkt mit unfairen Anschuldigungen meiner Person gegenüber in den Beitrag einsteigt; vielen Dank dafür auch. Landtag (Thorsten Klute [SPD]: Ach komm! – Lisa-Kris- tin Kapteinat [SPD]: Zu sagen „Jetzt wird’s sachlich“, kann …

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Einzelplan 11 und insbesondere die Bereiche „Arbeit“ und „Soziales“ erfordern ja nicht nur hohe Beträge, sondern stellen auch ein sehr komplexes Politikfeld dar. Ich muss Ihnen gestehen: Als hier 25.000 Menschen vor dem Landtag standen, war ich nicht nur beeindruckt, sondern das lässt …

Herr Präsident! Vielen Dank, Frau Kollegin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Vielleicht bin ich schwerhörig oder schwer von Kapee, kann ja beides sein. (Jochen Ott [SPD]: Das wollen wir jetzt nicht kommentieren!) – Gute Vorlage und wieder eine entsprechende Antwort von rechts. (Zuruf von der SPD: Oho!) Die Frage an Sie: Der Kollege …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Ich möchte zu Beginn die Gelegenheit für eine Klarstellung nutzen, Herr Kollege Dr. Maelzer. In meiner Rede habe ich gesagt, dass wir drei Möglichkeiten hätten, mit dem Problem umzugehen. Ein Punkt wäre, Prioritäten zu setzen. Dazu habe ich etwas ausgeführt. Außerdem habe ich etwas zur Schuldenbremse …

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Hafke ist noch einmal fulminant eingestiegen. Ich kann Ihnen Folgendes sagen, Herr Kollege Hafke: Unsere Vorschläge liegen vor. Diese nennen sich Haushaltsplan 2024 und Finanzplanung 2024 bis 2028. Da stehen auch die Punkte drin, die Herr Schick und Frau Schäffer genannt haben, nämlich …

Herr Präsident! Das ist der Vorteil, wenn einem Zwischenfragen gestellt werden. Dann hat man ein bisschen mehr Zeit, zu reden. Einen Punkt hat mir der Minister schon vorweggenommen, aber den finde ich ausgesprochen wichtig und würde ihn daher gerne wiederholen, nämlich der Anteil der jungen Menschen, die in die Pflege gehen. (Thorsten …

Ich verstehe die Frage, ehrlich gesagt, nicht so ganz. (Zuruf von der SPD: Ich schon!) – Das mag ja sein, Herr Kollege. Wahrscheinlich bin ich auch intellektuell unterbemittelt. Das wäre jetzt die nächste Bemerkung, die gemacht werden müsste. 21.09.2023 Ich habe nicht bestritten, dass wir in Nordrhein-Westfalen Luft nach oben haben wie …

Das ist in Ordnung.

Kommt drauf an, von wem.

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Pflege ist ein wunderbarer Beruf, sowohl in der Langzeitpflege als auch in den Krankenhäusern. Ich kann nur sagen: Ich habe dabei wahrscheinlich mehr gelernt als in vielen anderen Lebensphasen. Ich grüße alle Kolleginnen und Kollegen, die diesen tollen Beruf auch heute noch ausüben. …