Mehrdad Mostofizadeh

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich will die Rede zum Anlass für eine Feststellung nehmen. Es ist ja nichts Außergewöhnliches, dass der Abgeordnete Loose mit Drohungen und Verschwörungstheorien – unter anderem gegen den Abgeordneten Schneider – unterwegs ist. Das wäre für mich kein Anlass gewesen. Aber heute hat es einen Vorfall gegeben. Es wurde ein 15 cm langes Messer im Rahmen der Kontrolle einer AfD-Besuchergruppe, für die Herr Loose Verantwortung trägt, gefunden, was für unseren Landtag und die Abgeordneten eine Bedrohung dargestellt hat. Landtag (Enxhi Seli-Zacharias [AfD]: Ach Gott! – An- dreas Keith [AfD]: So ein Blödsinn!) An dieser Stelle muss ich schon feststellen: Ich finde es infam, dass der gleiche Abgeordnete, der dafür zumindest eine gewisse Mitverantwortung trägt, es sich nicht nehmen lässt, die Abgeordneten dieses Hauses erneut zu bedrohen und auch noch zu behaupten, wir würden die Demokratie infrage stellen. Diese Abgeordneten, die – jenseits Ihrer Fraktion – hier sitzen, sind dafür da, diese Demokratie vor Ihnen und vor Ihresgleichen zu schützen. (Beifall von den GRÜNEN, der CDU, der SPD und der FDP – Andreas Keith [AfD]: So ein blö- des Zeug! Lächerlich, was Sie da machen!)