Dr. Dennis Maelzer

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Frau Ministerin Paul, Sie haben wirklich überhaupt nichts mehr im Köcher, was die Kinder, was die Eltern, was die Träger hoffen lassen könnte. Das ist, glaube ich, die schlimmste Erkenntnis, die wir aus der Aktuellen Stunde gewonnen haben. (Beifall von der SPD – Vereinzelt …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf setzt das Land Bestimmungen des Bundes aus dem Kinder- und Jugendstärkungsgesetz in Nordrhein-Westfalen um. Mit dem Gesetz tragen wir die Ombudschaften in der Jugendhilfe in die Fläche. Das ist ein guter und richtiger Schritt, denn im Alltag kann es …

Entschuldigen Sie, Herr Präsident. Es geht darum, wofür das Geld verwendet werden soll, und ich frage jetzt, ob die Landesregie-Landtag rung die Notwendigkeit sieht, aus diesem Geld, um das es in dieser Fragestunde geht, Förderprogramme für Investitionen in die Barrierefreiheit von Schulen vorzunehmen. Ich finde, das ist ziemlich genau …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Die Fragestunde dreht sich ja darum, welche konkreten Zielsetzungen, Absichten und Pläne die Landesregierung mit dem Sondervermögen verfolgt und wofür dann Investitionsmittel zur Verfügung gestellt werden. Nun haben wir in dieser Woche im Rahmen einer Umfrage zur Kenntnis genommen, dass ein Großteil unserer …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen, Frau Kollegin Woestmann. Sie haben eben darauf abgehoben, dass unser Antrag darauf abzielt, dass es bei Planungsverfahren auf Landesebene einen Kinder- und Jugendcheck geben soll, und gesagt, das sei aus Ihrer Sicht nicht die richtige Beteiligungsmethode. …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Die Wortbeiträge haben mich zu einer kurzen Richtigstellung genötigt. Offensichtlich ist das Leseverständnis – ich gebe zu, es ist ein längerer und differenzierter Antrag – bei einigen Kolleginnen und Kollegen nicht so ausgeprägt. Insbesondere finde ich es spannend, dass an vielen Stellen gesagt worden ist, …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich stelle nicht in Abrede, dass jede Fraktion das Recht hat, Anfragen zu stellen. Ich sage aber auch, dass manche Anfragen dafür geeignet sind, einzelne Organisationen an den Pranger zu stellen und eine Atmosphäre zu schaffen, die demokratische Teilhabe nicht befördert. Das ist aus meiner Sicht genau der …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn die Worte von Herrn Schalley eines gezeigt haben, dann, dass die AfD es überhaupt nicht mag, wenn sie kritisiert wird. Darum pochen Sie in Ihrem Antrag auf eine angebliche politische Neutralität, die es einzuhalten gelte. In Wirklichkeit zielt Ihr Antrag auf etwas ganz anderes …

Herr Minister, vielen Dank, dass ich die Zwischenfrage stellen kann. Sie machen bei den Grünen schon länger Verkehrspolitik. Deswegen nehme ich an, dass Sie auch in die Erarbeitung des Wahlprogramms für die Landtagswahl eingebunden waren, in der die Forderung eines kostenfreien Tickets für alle unter 18-Jährigen stand. Wir haben das in …

Vielen Dank, Frau Kollegin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben darauf abgestellt, dass wir das Deutschlandticket gefordert haben, und damit die Gelegenheit genutzt, nach Berlin zu weisen. Wenn ich es richtig verstanden habe, hatten die Grünen in ihrem Wahlprogramm doch aber auch das Ziel formuliert, kostenfreien ÖPNV in …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Als erster Punkt, wenn wir beim Thema „Verzweiflung“ sind: Wenn man in der Debatte dazu übergehen muss, Eltern in Nordrhein-Westfalen zu beschimpfen, (Beifall von der SPD) dann wissen wir, wo die Verzweiflung besonders groß ist. Der zweite bemerkenswerte Vorwurf in der Debatte ist: alles Wahlkampf. Meine …

Danke, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie auch meine weitere Zwischenfrage zulassen. So viele Fragen, wie Sie aufwerfen, kann ich allerdings gar nicht stellen. (Lachen von Jochen Ott [SPD] – Jens Kamieth [CDU]: Sie haben ja noch ein paar Kollegen!) Ich habe mich gefreut, dass Sie das Programm „Alle Kinder essen …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Kollege Kamieth, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben eben von den blühenden bildungspolitischen Landschaften gesprochen, die es mit Schwarz-Grün in Nordrhein-Westfalen gebe. Ich verorte Sie persönlich im Bereich „Siegen“. Ist es richtig, dass Ihre Kita-Politik der mangelnden …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, ich knüpfe da an. Sind denn eventuelle Rückzahlungen der Direktzuschüsse zum Bau und zur Montage einer Direktreduktionsanlage Landtag und der zwei Einschmelzer an einen vollständigen Bau und die Inbetriebnahme der Direktreduktionsanlage geknüpft? Oder sind sie nur an das Abschließen des …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, es ist, glaube ich, schon angesprochen worden, dass der Baukostenzuschuss der Förderung sich laut EU-Kommission auf 550 Millionen Euro beläuft. Sie haben jetzt mehrfach erklärt, es sei aktuell etwa eine halbe Milliarde Euro für Planungskosten, Erdarbeiten und die Errichtung des Fundaments …

Vielen Dank, Frau Kollegin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben sehr intensiv auf die BeDo-Studie abgehoben. Das ist auch die Grundlage Ihres Antrages. Vielleicht könnten Sie uns erklären, in welchem Zusammenhang die BeDo-Studie eine Komplettabschaffung von Dokumentationen für bestimmte Kinder fordert?

Dafür stehen wir gerne zur Verfügung. (Beifall von der SPD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Frage, ob Nordrhein-Westfalen einen Beauftragten oder eine Beauftragte für das Thema „Kinderschutz“ bekommen soll, beschäftigt uns im Landtag schon seit Jahren. Darum ist es gut, dass jetzt zur Mitte der Legislaturperiode ein Gesetzentwurf dieses Plenum erreicht und dass neben dem …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bin auch dankbar. Ich bin dankbar dafür, dass wir die Debatte über das Thema „OGS“ auf der Grundlage von Zahlen und Fakten führen können. Frau Gebauer, was Sie als Vielfalt bezeichnen, bezeichnen wir als Flickenteppich – ein Flickenteppich, was die Qualität der OGS im Land angeht, und ein …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kinder und Jugendliche mit Beeinträchtigungen sind eine besonders vulnerable Zielgruppe und deshalb den Gefahren von Übergriffen und sexueller Gewalt stark ausgesetzt. Genau das wurde in einer Anhörung der Kinderschutzkommission im Januar von Expertinnen und Experten …