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Dr. Dennis Maelzer

SPD 04.06.2025 Sitzungen 18/96

Vielen Dank, Herr Präsident. – Die Fragestunde dreht sich ja darum, welche konkreten Zielsetzungen, Absichten und Pläne die Landesregierung mit dem Sondervermögen verfolgt und wofür dann Investitionsmittel zur Verfügung gestellt werden. Nun haben wir in dieser Woche im Rahmen einer Umfrage zur Kenntnis genommen, dass ein Großteil unserer Schulen eben nicht barrierefrei ist und damit eine Grundvoraussetzung für Inklusion an vielen Schulen nicht gegeben ist. Inwieweit sieht denn die Landesregierung die Notwendigkeit, aus dem Sondervermögen künftig auch eine Förderung der Barrierefreiheit …

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