Dr. Dennis Maelzer

Vielen Dank. – Frau Ministerin, Sie haben jetzt so oft „Stabilität“ und „Verlässlichkeit“ betont, als würden sie größer werden, wenn man es nur besonders häufig sagt. Ich habe hier einen Artikel aus einem Fröbel-Magazin vorliegen. Da geht es um eine Kita in Südwestfalen. Es wird davon gesprochen, dass aufgrund der finanziell prekären …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Kollegin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben eben über das Thema „Bürokratie“ und darüber gesprochen, was ein zusätzliches Screening, also eine zusätzliche Erhebung von individuellen Daten, für ein Kind bedeuten würde. Gilt das eigentlich nur, wenn die SPD eine solche Forderung …

Vielen Dank, Frau Kollegin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben eben darauf hingewiesen, dass wir in Nordrhein-Westfalen ein qualitativ hochwertiges OGS-Angebot hätten. Woher wissen Sie das eigentlich, obwohl wir doch überhaupt keine landeseinheitlichen Qualitätsstandards für die OGS haben? Woher wissen Sie, dass wir überall …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die 12.09.2024 ersten Jahre sind für die Zukunft unserer Kinder die entscheidenden. Wenn es uns in dieser Zeit gelingt, unsere Kinder durch gute Kitas und durch gute Grundschulen auf ihrem Lebensweg zu begleiten, dann ist der Grundstein für eine gelungene …

Ich weiß aus eigener Erfahrung, wie unglaublich bereichernd es ist, eine Familie zu haben. Umso mehr überrascht und enttäuscht es mich, dass die Landesregierung die Förderung von Kinderwunschbehandlungen eingestellt hat. Für viele Paare ist der unerfüllte Kinderwunsch eine enorme emotionale Belastung. Wir sprechen hier nicht nur von …

Lieber Herr Kollege, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Würden Sie zur Kenntnis nehmen, dass es darum geht, dass jede fünfte Unterrichtsstunde nicht wie geplant stattfindet, aber die SPD-Fraktion nicht davon gesprochen hat, dass jede davon ersatzlos ausfallen würde?

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf setzt das Land Bestimmungen des Bundes im Kinder- und Jugendstärkungsgesetz für Nordrhein-Westfalen um. Das Bundesgesetz liegt mittlerweile seit drei Jahren vor. Deshalb bin ich froh, dass wir mit der Ausgestaltung für Nordrhein-Westfalen jetzt …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Ministerin. Bevor Sie dieses Programm neu aufgelegt haben, betrug der Zuschuss etwa 1.700 Euro plus 10 % Trägeranteil bei den Kita-Helfern. Jetzt sind es noch 1.500 Euro. Würden Sie mir zugestehen, dass wir im gleichen mathematischen Universum unterwegs sind und dass 1.698 Euro, um genau …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben hier eben ein Riesenkunststück der CDU erlebt, nämlich landesseitig mehr Geld vom Bund und gleichzeitig auf der Bundesebene zu fordern, am besten alles zu streichen, was in Richtung der Länder fließen soll. 03.07.2024 (Beifall von der SPD und Marcel Hafke [FDP]) Das ist …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich möchte darauf abheben, dass Sie auf die zusätzlichen Mittel eingegangen sind, die jetzt für den Ausbau zur Verfügung gestellt werden. Dabei handelt es sich um Selbstbewirtschaftungsmittel, die da genutzt werden. Vor dem Hintergrund …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Herr Minister, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich weiß, dass das nicht Ihr Fachgebiet ist. Ich hätte viele Fragen, will aber nur eine stellen, wobei Ihnen der Staatssekretär die Antwort vielleicht auch zuflüstern kann. Sie haben eben sehr viel ausgeführt wie: Wir beobachten die Lage, …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Ich fand es spannend, dass sich Kollege Kamieth getraut hat, das Wort „Verlässlichkeit“ in den Mund zu nehmen. Denn das System der Kinderbetreuung in Nordrhein-Westfalen wird für Eltern immer weniger verlässlich. Der Platzausbau stagniert, während die Bedarfe steigen. Berufstätige Eltern, die einen Platz …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der Kinderschutzkommission! Lassen Sie mich zunächst auch mit einem Dank starten. Nach der schweren Erkrankung und letztlich dem viel zu frühen Tod unserer Vorsitzenden der Kinderschutzkommission, Nadja Büteführ, möchte ich besonders die Arbeit von …

Herr Präsident, Sie haben das richtig gesehen. – Frau Ministerin, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie sind jetzt schon einen Punkt weiter. Aber Sie haben vorhin auf die Ausbausituation in Nordrhein-Westfalen abgehoben. Die Zahl haben Sie nicht noch einmal in den Mund genommen. Es sind nur 466 zusätzliche Plätze …

… sondern lassen Sie uns die Probleme so benennen, wie sie sind. (Beifall von der SPD)

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich wollte mich einmal kurz einschalten, weil ich das Gefühl habe, dass die geschätzte Kollegin insbesondere bei dem Thema „Fachkräfte“ sehr stark über die Probleme hinweggeredet hat. (Beifall von der SPD) Zum einen: Es ist auch ein finanzielles Problem. Sie waren doch gestern mit uns draußen bei den …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Herr Kollege Kamieth. Ich widerstehe der Versuchung, jetzt noch einmal nach den Zahlen zu fragen. Vielleicht können Sie aber eine Einschätzung geben, warum wir im Herbst 25.000 Menschen vor dem Landtag hatten, die gegen Ihre Politik demonstrierten, und warum gestern wieder eine …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin Paul! Gestern waren wir gemeinsam vor dem Landtag, und Sie haben mehr als 35.000 Unterschriften des Kitabündnisses NRW entgegengenommen. Es war gut und richtig, dass Sie gestern hinausgekommen sind, um sich der Kritik zu stellen. Es war nicht die erste …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich hoffe, das ist der richtige Zeitpunkt, um mein Erkenntnisinteresse an dieser Stelle zum Ausdruck zu bringen. Sie haben mehrfach auf das KiBiz abgestellt. In der Anhörung hatten die kommunalen Spitzenverbände gefordert, dass für Kitas, …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Kollegin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich bin eben darauf eingegangen: In der neuen Förderrichtlinie hat es diese Veränderungen und Anpassungen gegeben. Das begrüßen wir hier allgemein. Aber was bedeutet das für den Umgang mit bestehenden Einrichtungen? Ist es dann auch ohne …