Dr. Dennis Maelzer

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Ministerin. Sie sind auf die Strukturfragen eingegangen und haben gesagt, dass die nicht immer angenehm sein müssen. Nun ist eine Strukturveränderung, dass Sie eine kleinschrittigere Aufteilung der Betreuungsstunden zulassen wollen, also auch 30 Stunden oder 40 Stunden. Ich bin mir sicher, …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Kollegin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie wollen gerade zu den Fachkräften in der Kita kommen. Eben haben Sie davon gesprochen, Sie würden für Entlastung sorgen. Wie entlastet fühlt sich denn Ihrer Ansicht nach eine Erzieherin, die künftig in noch größeren Gruppen mit den Kindern …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Inzwischen ist es öffentlich, das ominöse Eckpunktepapier zur KiBiz-Reform, das geheim hinter verschlossenen Türen vorbereitet wurde. In der Vorbereitung auf meine Rede habe ich herausgesucht, wie der Duden das Wort „Reform“ definiert. Dort heißt es, eine Reform sei eine „planmäßige …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In der Tat bin ich ein wenig überrascht, dass ich jetzt schon dran bin. Ich hätte erwartet, dass die Landesregierung diese Debatte nutzt, um das Ganze nicht nur aus innenpolitischer Perspektive zu betrachten, (Gregor Golland [CDU]: Hat er doch gar nicht!) sondern dass auch die Schulministerin oder …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben auch die Studie des Netzwerks Kindertagespflege zur Kenntnis erhalten. Das ist eigentlich die zweite Studie innerhalb Ihrer Regierungszeit. 08.10.2025 Danach geht etwa die Hälfte der Jugendämter nicht nach den Buchstaben des KiBiz …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegin Quik, (Charlotte Quik [CDU]: Ja!) ich bin wirklich von den Socken. Wie Sie dieses massive Engagement der Landesregierung in fast vier Jahren schwarz-grüner Regierungszeit so unter dem Radar halten konnten, dass es ansonsten keiner mitbekommen hat, ist bemerkenswert. …

Ganz genau. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kultur ist kein Luxus, Kultur ist Daseinsvorsorge. Deshalb sprechen wir heute über weit mehr als nur über vier Theaterhäuser. Wir sprechen über einen zentralen Auftrag unseres Landes, Kultur in der Fläche zu sichern. Genau das leisten unsere vier Landestheater in Detmold, Neuss, …

Ich mache es auch schnell, Herr Präsident. – Frau Ministerin, aber weil Sie sehr umfangreich auf die BuT-Mittel abgestellt haben: Das Land fördert auch in diesem Jahr die BuT-Beratung, damit die Berechtigten auch davon erfahren, dass sie an die Mittel kommen können. Ist denn seitens der Landesregierung geplant, diese BuT-Beratung im …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Ministerin, dass ich die Zwischenfrage stellen darf. Sie haben eben auf die finanzielle Haushaltslage abgestellt. Im März 2023 haben Sie mir geschrieben, die Landesregierung habe erste Berechnungen über finanzielle Auswirkungen einer Senkung der Elternbeiträge für die Verpflegung in der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich möchte auf Ihre gerade getätigten Aussagen abheben. Sie sind beim OGS-Ausbau auf die mittelfristige Finanzplanung und auf ein Ausbauziel 2028/2029 eingegangen. Warum ist denn jetzt geplant, bei diesem Prozess eine Atempause einzulegen? …

Vielen Dank, Herr Präsident, und vielen Dank, Herr Kollege, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich hätte eigentlich so viele Fragen, insbesondere wie Sie bei zurückgehenden Kita-Plätzen von Rekordwerten sprechen können. Sie sind eben darauf eingegangen, dass das Land angeblich 200 Millionen Euro für den Kita-Ausbau zur Verfügung …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dieser Antrag trägt einen klaren Titel: NRW muss funktionieren. Und genau darum geht es. Wenn wir ehrlich sind, dann wissen wir alle: In vielen Städten, in vielen Schulen und Kitas funktioniert es nicht mehr. Unter Hendrik Wüst ist die Realität in unserem Land geprägt von maroden …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ja, Nordrhein-Westfalen verfügt über ein Kinderschutzgesetz. Das allein reicht aber nicht. Denn eines ist klar: Kinderschutz darf nicht nur auf dem Papier stehen; er muss Landtag wirklich funktionieren. Dafür brauchen wir ein belastbares Lagebild über sexualisierte Gewalt an Kindern …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Kollegin Schulze Föcking, dass Sie in dieser Situation über Parteipolitik und Oppositionspolitik lamentieren, halte ich nicht für angemessen. (Vereinzelt Lachen von der CDU) Wir haben sachlich unsere Gründe dargelegt, warum es nicht möglich war, diesem Änderungsantrag beizutreten: weil er alle Punkte, …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn wir heute das Landeskinderschutzgesetz ändern und damit einen Beauftragten oder eine Beauftragte für Kinderschutz und Kinderrechte einführen, werden einige Rednerinnen wieder nicht mit Superlativen sparen. Ja, wir werden heute einen Beauftragten für Kinderschutz …

Das tun Sie nicht, weil Sie anders als wir nur für die obere akademische Mittelschicht sind. (Beifall von der SPD – Zurufe von Tim Achter- meyer [GRÜNE] und Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE] – Widerspruch von Jochen Ott [SPD])

Frau Woestmann, vielen Dank, dass Sie noch mal eindrucksvoll unter Beweis stellen, dass der schwarz-grüne Koalitionsvertrag das Papier, auf das er gedruckt ist, nicht mehr wert ist. (Beifall von der SPD) Sie persönlich haben die Hand für kostenfreies Mittagessen gehoben und sagen jetzt, das sei nicht Ihre Position. (Eileen Woestmann …

Sie machen jetzt das Gleiche noch mal. Sie sagen: „Da sind sehr viele Themen drin, aber dieses Thema steht da nicht drin“, verschweigen aber, dass wir als SPD-Fraktion es regelmäßig im Ausschuss thematisieren und schon mehrfach Anträge dazu gestellt haben. Es bleibt aber dabei: Es ist Ihr Unvermögen und Ihr falsches Bildungsverständnis …

Aber klar.

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Man merkt grünen Rednerinnen regelmäßig die Verzweiflung an, wenn sie hier zur Bildungspolitik der schwarz-grünen Koalition sprechen müssen. (Beifall von der SPD) Es wäre aber schon schön, wenn die grüne Fraktion sich einmal entscheiden würde, was denn die Kritik an unserem Antrag …