Dr. Dennis Maelzer

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich stelle nicht in Abrede, dass jede Fraktion das Recht hat, Anfragen zu stellen. Ich sage aber auch, dass manche Anfragen dafür geeignet sind, einzelne Organisationen an den Pranger zu stellen und eine Atmosphäre zu schaffen, die demokratische Teilhabe nicht befördert. Das ist aus meiner Sicht genau der falsche Weg. (Beifall von Volkan Baran [SPD]) Sie haben darauf abgestellt, dass unsere Jugendverbände angeblich nicht gegen Antisemitismus eintreten würden. Das weise ich mit aller Entschiedenheit zurück. (Zuruf von Christian Loose [AfD]) Der Landesjugendring und die Jugendverbände in Nordrhein-Westfalen zeigen klare Kante, (Christian Loose [AfD]: Wo waren die denn?) wenn es gegen Antisemitismus geht. (Christian Loose [AfD]: Wo waren die denn, als die Hamas-Freunde hier demonstriert haben?) Ihr Verhalten, jeden hier als Hamas-Freund zu bezeichnen, der Ihnen widerspricht, weil der Rechtsradikalismus und der Antisemitismus nämlich von rechter Seite thematisiert wird, zeigt, wessen Geistes Kind Sie sind. (Christian Loose [AfD]: Sie verharmlosen die ganzen Palästinenser, die hier demonstrieren! – Volkan Baran [SPD]: Ruhe!) 21.05.2025 Die Einschätzung, dass Sie gesichert rechtsextrem sind, hat sich an diesem heutigen Tag durch Ihre Wortbeiträge wieder bewahrheitet. (Beifall von der SPD und den GRÜNEN)