Marcel Hafke

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, ich komme noch einmal auf die Kreditaufnahmen aus dem Oktober und November zurück. Mich interessiert, ob Ihnen selbst im Rahmen des gesamten Prozesses Zweifel gekommen sind oder ob Ihnen von Ihren Mitarbeitern im Rahmen eines Controllings entstandene Bedenken zugetragen wurden, dass die Höhe …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, ich würde ganz gerne eine grundsätzlichere Frage anschließen. Vielleicht könnten Sie uns erläutern, wie der Dienstweg bei zusätzlichen Kreditaufnahmen für den Coronarettungsschirm in Ihrem Haus aussieht – bis hin zum Minister. Welche Abteilung ist wann wie eingebunden, wer muss zeichnen, wann …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In dieser Legislaturperiode ist das noch nicht so oft vorgekommen, aber ich muss den Kollegen Dr. Maelzer an einer Stelle korrigieren. Es ist nicht leider von einer grundsätzlichen Kontinuität der Politik zu sprechen, sondern es ist erst einmal gut, dass die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Fehlende Fachkräfte, Platzmangel, Unsicherheit bei den Energiekosten, Stau beim Ausbau, Hängepartie bei den Sprach-Kitas: Es gibt in der frühkindlichen Bildung viele Baustellen. Die Ursachen für diese Probleme sind vielfältig. Bei allen wäre die Landesregierung …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir erleben heute einen nach meiner bzw. unserer Auffassung etwas befremdlichen Umgang mit den Oppositionsund Parlamentsrechten, die wir hier eigentlich immer im Einvernehmen geregelt haben. Ich glaube, man kann nach relativ kurzer Zeit nach dem Regierungswechsel …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Kollegin, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben über das Thema „Energiekosten“ gesprochen. Selbst wenn sich Bund und Land einigen, kommt das Ganze trotzdem erst relativ spät und nur vielleicht bei den Kitas an. Im Moment ist das noch nicht absehbar. Im Kern ist die Frage: Wir …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Eine Studie der Bertelsmann Stiftung zu frühkindlicher Bildung zeigt, dass in Nordrhein-Westfalen im kommenden Jahr mehr als 100.000 Kita-Plätze fehlen. Die Kita-Landschaft steht vor immensen Herausforderungen, Frau Ministerin. In allen Bereichen fehlt Personal. Bei den …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Frau Ministerin. Ich habe eigent-Landtag lich nur eine ganz einfache Frage: Können Sie mir erläutern, was die Landesregierung eigentlich genau macht, um die Träger bei den Energiekosten zu entlasten, damit sie auch die Energierechnung bezahlen können?

Herr Kollege, das Schöne ist, dass Wahrnehmung immer sehr unterschiedlich ist. Wir haben gestern über die Situation gesprochen, dass eventuell 1.400 Erzieherinnen und Erzieher gekündigt werden, dass die Träger nicht wissen, wie sie ihren Alltag bezahlen und finanzieren können. Da Landtag würde ich mir etwas mehr Empathie – Sorgen – von …

Gern, Frau Präsidentin.

Sie können ja Mehrheiten organisieren und dafür kämpfen. Dann muss man aber auch mal den Mut haben, hier mit Vorschlägen in so eine Debatte reinzugehen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mir fehlen ehrlicherweise die Worte. (Beifall von der FDP und der SPD – Jochen Ott [SPD]: Mir auch! Mir auch! Das ist pein- lich!) Frau Creuzmann, wenn man hier ans Podium tritt, schon die Erkenntnislage hat, dass die Hütte brennt, und nicht einen einzigen Vorschlag …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Frau Kollegin. Sie haben jetzt Ihre Empörungsmaschinerie angeworfen und sich über die FDP aufgeregt. Das kann ich alles aushalten. Es ist in Teilen auch richtig, was Sie beschreiben, was Jugendliche im Moment machen und warum sie Jugendverbandsarbeit machen. Das ist alles richtig. Aber im …

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Vereine und Verbände in Nordrhein-Westfalen leisten einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung junger Menschen. Dabei geht es nicht nur um Sport, um Freizeit oder darum, neue Freunde zu finden. Kinder lernen hier wichtige soziale Kompetenzen. Sie lernen, Konflikte zu …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Kita-Helfer-Programm ist ein großer Erfolg des ehemaligen Familienministers Joachim Stamp. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Der hat es einge- stellt!) Wir sind froh, dass Schwarz-Grün das erst mal genauso sieht. Wir haben das Programm damals in der größten Krise der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Abgeordnetenkollegen von CDU und Grünen, Sie haben heute eines sehr großartig dokumentiert, nämlich dass Sie es nach 100 Tagen tatsächlich geschafft haben, aus der Regierungsverantwortung ins reine Verwaltungshandeln zu kommen. Das war ein großartiger Auftritt von …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, lieber Kollege Kamieth, für die Möglichkeit einer Zwischenfrage. Ich habe aus Ihren Ausführungen mitbekommen, dass für Sie quasi alle schuld Landtag sind: der Kanzler, Christian Lindner als Finanzminister etc. Wir haben ja gestern eine Ministerpräsidentenkonferenz erlebt. Mich würde …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Es freut mich, dass Sie das nicht überrascht. Ich finde es erst einmal gut, dass wir uns einig sind, dass die Bundesfamilienministerin das Problem, über das wir jetzt hier diskutieren müssen, verursacht hat. Wir hatten ja schon einmal die Situation beim Gute-KiTa-Gesetz, dass Berlin unter einer schwarz …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Sprachförderung ist ein elementarer Bestandteil der frühkindlichen Entwicklung. Sie ist Grundlage für soziale Teilhabe, für Bildung, für sozialen Aufstieg und Landtag auch dafür, an der politischen Willensbildung teilhaben zu können. Besonders vor dem Hintergrund von …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Die AfD macht es sich mal wieder sehr einfach: Sie erkennt ein Problem, empört sich darüber, bietet aber keine Lösung an. Den eigenen Leuten suggeriert sie wieder, dass sie hier im Landtag die wichtigen Themen ansprechen würde, allerdings erklärt sie dabei nicht, …