Jessica Miriam Schülke

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Herren und Damen! Zusammen mit dem neuen 10 Millionen Euro teuren Slogan der Landesregierung „Niedersachsen. Das ist groß!" kommt jetzt auch endlich die lang angekündigte große Novelle des Niedersächsischen Hochschulgesetzes, kurz: NHG. Ob dieses Gesetz tatsächlich hält, was uns die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! 2025 war für die Schlösserverwaltung ein Jahr der Superlative: Unsere Märchenschlösser wurden zum UNESCO-Welterbe ernannt. Über 5 Millionen Besucher haben 2025 die Sehenswürdigkeiten unserer Schlösserverwaltung besichtigt. Sehr geehrte Damen und Herren, diese stolze …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sie haben jetzt ganz viel gesagt, und ich habe nur 1:30 Minuten Zeit. Nur einmal ganz kurz dazu: Wir wollen erstens bündeln, das habe ich jetzt schon mehrfach gesagt. Und wir wollen selbstverständlich die einzelnen Akteure mit einbeziehen, eben um Kosten zu sparen, um nichts Neues aufzubauen, um keine …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Penno, ich habe den Antrag mehrfach im Ausschuss auf die Tagesordnung genommen. Das Ministerium hat mehrfach dazu ausgeführt, schriftlich und auch mündlich. Von Ihnen kam da immer relativ wenig. Ich habe auch eine Anhörung beantragt, die Sie, sehr geehrte SPD, und natürlich auch Sie von der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Novellierung des Niedersächsischen Hochschulzulassungsgesetzes, kurz: NHZG, enthält nachvollziehbare Anpassungen an die heutige Realität. Insgesamt aber hat die Landesregierung in den Ausschussberatungen am Ende einige Fragen unbeantwortet gelassen. Ein positiver Ansatz ist der …

für die Fraktion der AfD Frau Kollegin Schülke. Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute liegt uns ein Antrag der CDU-Fraktion zur abschließenden Beratung vor. Dieser soll Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren einen kostenlosen Eintritt zu allen staatlichen Museen gewähren und weiterhin dauerhafte …

der AfD stellt die Abgeordnete Jessica Schülke. Bitteschön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Werter Herr Minister Mohrs! Werte Landesregierung! Wie bewertet die Landesregierung im Hinblick auf eine Begrenzung des Verschuldungsrisikos für junge Erwachsene die gegenwärtige BAföG-Regelung, wonach für den Förderberechtigten keine …

Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Das Armutsrisiko für Studenten liegt deutschlandweit aktuell bei 35% . Dennoch stellen mehr als die Hälfte der Förderberechtigten keinen Antrag auf BAföG. Die Förderquote liegt nur noch bei 12 %. Das stellt ein großes Problem dar. In der heutigen Fragestunde der SPD befassen wir uns daher mit dem …

die Abgeordnete Jessica Schülke. Bitteschön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Minister Mohrs, warum hat die SPD-geführte Landesregierung erst im Januar 2026 einen Entschließungsantrag in den Bundesrat eingebracht? - Vielen Dank. Herr Minister antwortet.

Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Kollegin Viehoff, ich weiß nicht, wo Sie das alles immer entnehmen, dass wir uns auf politische Einflussnahme fokussieren und die Kultur einschränken wollen. Ich verweise Sie einmal auf unser AfD-Wahlprogramm, auf dem unser Antrag basiert. Unter Kapitel 13, Seite 61 falls Sie es mal lesen möchten, …

Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Über unseren Antrag „Bürgerkultur statt Soziokultur" ist sehr offen diskutiert worden. Frau Kollegin Schülke, einen ganz kleinen Moment noch! - Ich bitte, dass hier ein bisschen Ruhe einkehrt oder derjenige, der dem Punkt nicht folgen möchte, den Raum verlässt. Entschuldigung. Bitte, Frau …

Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Die Landesregierung legt einen Gesetzentwurf zur Neuregelung des Bildungsurlaubs vor. Dieser folgt einem Antrag von SPD und Grünen aus dem vergangenen Jahr, den die AfD bereits abgelehnt hat. Niedersachsen hat nicht nur viele Wirtschaftsprobleme, sondern dank rot-grüner Bildungspolitik auch …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Der vorliegende Antrag der CDU-Fraktion zur Hightech Agenda Niedersachsens soll Treiber im neuen Hightech-Jahrzehnt werden. Innovation, Wettbewerbsfähigkeit, Stärke in Forschung und Technologie - wer wollte dem widersprechen? Der CDU-Antrag basiert auf der Hightech Agenda des …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Heute beraten wir einen Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD und Grünen zur Änderung des Niedersächsischen Hochschulgesetzes, kurz: NHG. Wir haben es gerade eben schon gehört. Mehr Struktur, mehr Ordnung und vor allem mehr Sicherheit an unseren Hochschulen: Wer will das nicht? …

Vielen Dank. - Herr Präsident! Herr Minister Mohrs, die Novellierung des NHG haben Sie ja schon lange angekündigt, auch heute wieder. Deshalb meine Frage: Welche Konkretisierungen existieren seitens der Landesregierung im Rahmen einer Novellierung des NHG dahin gehend, dass, dass die im NHG-Präsidium, Senat und Hochschulrat zugewiesenen …

der AfD: der Abgeordneten Schülke. Vielen Dank, Herr Präsident. - Herr Minister Mohrs, welche Einschätzung nimmt die Landesregierung hinsichtlich des festgestellten Defizits beim Vollzug des Niedersächsischen Kulturfördergesetzes ein vor dem Hintergrund des Grundsatzes der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung gemäß Artikel 20 Abs. 3 …