Jessica Miriam Schülke

Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Kollegin Viehoff, ich weiß nicht, wo Sie das alles immer entnehmen, dass wir uns auf politische Einflussnahme fokussieren und die Kultur einschränken wollen. Ich verweise Sie einmal auf unser AfD-Wahlprogramm, auf dem unser Antrag basiert. Unter Kapitel 13, Seite 61 falls Sie es mal lesen möchten, steht ganz explizit das Bekenntnis zu Kulturerbe das ist ja richtig, abendländischer Tradition, demokratischer Selbstverfassung, Brauchtum, Autonomie der Kunst, Subsidiarität und pluralistischer Meinungsbildung. „Kunstfreiheit als inhaltliche und Subsidiarität als wirtschaftliche Verantwortung ist maßgeblich in allen Belangen der Kulturpolitik." Das ist das Verständnis unserer Kulturpolitik. Ich weiß also nicht Das ist ganz, ganz, ganz fernab von dem, was Sie uns unterstellen. Auch noch mal zum Subsidiaritätsprinzip: Das Subsidiaritätsprinzip ist ein ordnungspolitisches Grundprinzip, das vor allem die Eigenverantwortung und die Selbsthilfe stärken soll und vor allem vor staatlicher Fremdbestimmung schützen soll. Wenn Sie mit Ihrer Förderpolitik so weitermachen, dann kommen wir ganz nah an staatlich gelenkte Kultur, wie wir das hier bis 1989 ja schon mal hatten. Das wollen wir eben nicht. Deshalb bringen wir diesen Antrag und weitere Anträge ein. Vielen Dank. Vielen Dank, Frau Kollegin Schülke. -