Jessica Miriam Schülke

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Werter Herr Minister Mohrs, während der Haushaltsdebatte zum Einzelplan 06 wurde bereits deutlich, dass Ihre Bilanz als Minister für Wissenschaft und Kultur nach drei Jahren nicht schlechter ausfallen könnte. Diese Fragestunde, eingebracht von der CDU, bietet nun die Möglichkeit, die …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Bajus, vielen Dank. Moment! Warten Sie, bis im Saal Ruhe eingekehrt ist, und dann stellen Sie bitte Ihre Frage! Da mir der Herr Minister Mohrs und das MWK jetzt keine Antwort dazu geben konnten, frage ich einfach noch mal die Landesregierung, ob ihr im Allgemeinen Informationen vorliegen über …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Minister Mohrs, welche Einschätzung Einen Moment! Herr Schulz-Hendel, wenn Sie etwas sagen oder fragen möchten, können Sie sich mit einem Zettel zu Wort melden. Jetzt fragt die Kollegin Schülke. Vielen Dank. - Herr Minister Mohrs, welche Einschätzung vertreten Sie hinsichtlich der Forderung der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Minister Mohrs, ich frage trotzdem weiter: Welche Informationen liegen dem MWK vor über personelle Verbindungen und Bündnisse zwischen der studentischen Initiative „Studis gegen Rechts", dem Allgemeinen Studierendenausschuss (Asta), der linksextremistischen Antifa und der islamextremistischen …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Minister Mohrs, trotz Hochschulautonomie sind Sie ja nun mal der Wissenschaftsminister, und deshalb frage ich Sie: Welche Kenntnis hat das MWK, hat die Landesregierung sowohl über die Organisationsstruktur als auch über die Finanzierung der studentischen Initiative „Studis gegen Rechts", insbesondere …

Kollegin Schülke. Bitteschön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Minister Mohrs, vor dem Hintergrund der genannten Campus-Aktionen durch die studentische Initiative „Studis gegen rechts", die sich nahtlos in einer Reihe weiterer studentischer Aktionen mit klar linksextremistischer und islamextremistischer Ausrichtung verorten lassen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Werter Herr Minister Mohrs! Der Titel unserer Dringlichen Anfrage lautet: „Studentische Campus-Aktionen im Vorfeld der Gründung der AfD-Jugendorganisation in Gießen vor dem Hintergrund des Neutralitätsgebotes der Hochschule sowie der Wissenschaftsfreiheit". Am 29. November 2025 wurde in …

Bitte sehr! Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Werter Herr Minister Mohrs! Die Erstellung des Haushaltsplans ist die Königsdisziplin und der krönende Jahresabschluss der parlamentarischen Arbeit, denn es geht um die Zukunft unseres Landes und um die Zukunft der niedersächsischen Wissenschaft und Kultur. Der Landeshaushalt ist …

Frau Kollegin Schülke möchte antworten. Bitteschön! Vielen Dank, Herr Präsident. - Frau Kollegin Kämmerling, letztes Jahr war genau dieses Islamkolleg absolut in Misskredit geraten. Und zwar gab es da sogar einen Artikel in der Bild-Zeitung. Da wurde geschrieben, vom Hirten, der ein Wolf sei. Auch in der Zeit, in der Zeit war es auch, …

Bitteschön! Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Wir beraten heute einen Antrag der AfD-Fraktion meiner Fraktion, der eine Reform der verfassten Studentenschaften anstrebt. Laut § 20 des Niedersächsischen Hochschulgesetzes sollen die verfassten Studentenschaften die Beteiligung und Mitwirkung der Studenten hinsichtlich …

Vielen Dank, Herr Präsident. - Frau Kollegin Schneider, ich verwehre mich gegen den Vorwurf, dass ich in meinem Antrag und in meiner Rede Lügen und Populismus verbreite. Diese Mappe hier ist voll mit Recherchen, voll mit Medienberichten, voll mit Artikeln aus der taz, der HAZ, dem Spiegel, der Welt, Cicero ist alles dabei, die belegen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Ein schönes Geschenk zum Jahresende! So lässt sich der Antrag der rot-grünen Fraktion mit dem Titel „50 Jahre Niedersächsisches Bildungsurlaubsgesetz" kurz zusammenfassen. Aber für wen? Schauen wir uns den Antrag einmal kritisch an. Erstens die Machbarkeit aus der Sicht der Arbeitgeber: Fünf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Uns liegt ein Gesetzentwurf der CDU-Fraktion zur abschließenden Beratung vor, der auf den ersten Blick vernünftig klingt. Endlich mehr Struktur und Ordnung an unseren Hochschulen: Wer will das nicht? Gewalt, Campusbesetzungen, als AStA getarnte linksextreme Gruppen, die Vorlesungen stürmen …

stellen. Bitteschön! Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Wie bewertet die Landesregierung, wie bewerten Sie, Herr Minister Mohrs, den angestrebten Abbau von Hemmnissen, die zivil-militärische Forschungskooperationen erschweren, vor dem Hintergrund, dass zugleich der Wissenschaftsstandort Deutschland als sicherer Hafen der …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Werte Herren und Damen! Heute liegt uns ein Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen vor mit dem Titel „KI in der Wissenschaft: Forschung und Lehre auf die Auswirkungen der technischen Revolution vorbereiten". Ein ähnlicher Antrag wurde von Rot-Grün bereits im November 2024 eingebracht. Damals ging es um …

die Abgeordnete Jessica Schülke. Bitteschön! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Werter Herr Minister Mohrs, werte Landesregierung, zu den Aufgaben der in die „Hightech Agenda Deutschland" einzubringenden Geistes- und Sozialwissenschaften gehört unter anderem so steht es dort der „Umgang mit aktuellen inneren wie äußeren Bedrohungen für …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Sicherheit ist in Gefahr. Seit dem Ende des Kalten Krieges war die Sicherheitslage in Europa nicht mehr so angespannt wie heute. Die lange Friedenszeit in Europa ist vorbei. Mit dem Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 ist …

Frau Schülke! Anderthalb Minuten. Vielen Dank, Herr Präsident. - Herr Kollege Prange, es ist unser Recht und unsere Pflicht als Opposition, hier Fragen an die Landesregierung zu stellen und kritisch zu hinterfragen. Das ist die eine Sache. Aber mich hat tatsächlich auch die Geschwindigkeit überrascht, mit der die Positionierungen und …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Herren und Damen! Konservative Kulturpolitik bedeutet, in den Traditionen einer stolzen Bürgerlichkeit zu leben, die vor allem im 19. Jahrhundert unseren heutigen kulturellen Grundstock aufgebaut hat. Sie ist fest in unserer niedersächsischen Geschichte verwurzelt. Konservative Kulturpolitik pflegt das …