Jessica Miriam Schülke
Krisen, Konflikte und stockende Gesetzgebung: Wie stellt die Landesregierung Verlässlichkeit im Verantwortungsbereich des Ministers für Wissenschaft und Kultur sicher?
Vielen Dank. - Herr Präsident! Herr Minister Mohrs, die Novellierung des NHG haben Sie ja schon lange angekündigt, auch heute wieder. Deshalb meine Frage: Welche Konkretisierungen existieren seitens der Landesregierung im Rahmen einer Novellierung des NHG dahin gehend, dass, dass die im NHG-Präsidium, Senat und Hochschulrat zugewiesenen Aufgabenbereiche und auch Interaktionsbefugnisse derart abgeändert werden, dass zukünftig Konfliktlagen in der geschilderten Art gar nicht erst entstehen bzw. effektiv entschärft werden? Können Sie bitte konkrete Sachen dazu sagen bzw. konkretisieren? Minister Mohrs wird antworten.