Thomas Uhlen

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Gesundheit unserer Bevölkerung braucht länderübergreifende Zusammenarbeit und keine Kleinstaaterei. Frau Kollegin Retzlaff hat es gerade schon angesprochen: Es ist gerade erst fünf Jahre her, dass „Patient Nr. 1" der Covid‑19-Pandemie festgestellt worden ist, damals am 28. …

Und das bringen Sie jetzt ein. Wunderbar. Dann fahre ich fort, Frau Präsidentin. Gut! Das SGB XIV ging einher mit der Aufhebung des Bundesversorgungsgesetzes, und damit ging die notwendige Anpassung des Niedersächsischen Beamtenversorgungsgesetzes einher. Um dieses Gesetz anzupassen, war im vergangenen Jahr die Einbringung eines …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Meyer, nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich. Der Vergleich zwischen einem Landtagsabgeordneten und einem Versicherungsvertreter ist mir eben auch in den Kopf gekommen, als Sie die Beispiele sehr lange ausgeführt haben. Ich glaube, Sie haben sich im Bereich des …

Diese deutlich höhere monatliche Entschädigung bringt uns in der heutigen Debatte dahin Ich glaube, wir klären das mal kurz auf. Nein, zu TOP 12. Sie haben sich zu TOP 12 gemeldet. Den habe ich auch aufgerufen.

Die Hilfe, die Solidarität und die Gerechtigkeit für die Opfer wurde im SGB XIV insbesondere auch durch eine deutlich höhere monatliche Entschädigung eingebunden. Diese deutlich höhere monatliche Entschädigung bringt uns in der

dass Sie sich die Herleitung der notwendigen Gesetzesänderung noch nicht ganz erschließen können. Die Diskussion im Sozialausschuss hat hierzu eine besondere föderalismustechnische Notwendigkeit, und das SGB XIV ist insbesondere geschaffen worden, um die Zivilbevölkerung zu schützen und der staatlichen Schutzverantwortung eine soziale …

Frau Präsidentin! Liebes Präsidium, vielen Dank für die schnelle und reibungslose Einbeziehung des Wortmeldezettels. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die körperliche Unversehrtheit niedersächsischer Beamtinnen und Beamten darf uns nicht weniger wert sein als die körperliche Unversehrtheit von Bundesbeamten, Angestellten oder jedem anderen …

Herr Präsident! Liebe Betroffene, die diese Sitzung verfolgen, entweder hier im Plenum des Landtages anwesend oder zugeschaltet über den Livestream! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Wert einer Gesellschaft misst sich daran, wie sie mit ihren Schwächsten umgeht. Diese Aussage wird Bundespräsident Gustav Heinemann zugeschrieben. Genauso …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, vor dem Hintergrund, dass in Deutschland jährlich 1 600 Frauen mit Gebärmutterhalskrebs an HPV sterben und wir in Niedersachsen wie auch in den anderen Bundesländern bisher keine verpflichtende Impfung für Frauen und allgemein auch für Menschen über 17 Jahren haben, frage ich …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor dem Hintergrund, dass es bei dieser Thematik nicht nur um Jungs und Mädchen geht, sondern auch um Frauen und Männer, frage ich Sie, Herr Minister, noch einmal: Wie rechtfertigt die Landesregierung, dass gerade für erwachsene Frauen der Pap-Abstrich, der eine notwendige Diagnose …

Sie haben sechs Minuten, Herr Kollege. Die Uhr zeigt zwar vier Minuten an, aber Sie haben sechs Minuten. Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist sehr deutlich geworden: Die Landesregierung lässt erwachsene Frauen und Männer im Stich. Das haben wir gerade sehr deutlich der Wortmeldung von Frau Kollegin …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Schüßler, es ist sehr wichtig, dass wir hier heute gerade in einer Debatte, die sich an Männer und Frauen in unserem Land richtet, die noch nicht geimpft sind, die bisher noch keine Vorsorge in Bezug auf Erkrankungen durch HPV betrieben haben, dann eben auch mit richtigen …

Danke schön, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Einsatz künstlicher Intelligenz darf kein Selbstzweck sein. Er muss dazu dienen, die Qualität im Journalismus zu stärken, eine effizientere Datenauswertung ermöglichen und am Schluss aber auch dazu dienen, das Vertrauen in einen professionellen Journalismus zu stärken. …

- Herr Kollege Uhlen möchte antworten. Bitte schön! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegin Meyer, liebe Kollegin Retzlaff, ganz herzlichen Dank für Ihre Kurzinterventionen, die mir die Möglichkeit geben, noch einmal darauf einzugehen und deutlich zu machen ‑ Frau Meyer hat eben vom normalen Arbeitsmarkt gesprochen und auch …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Retzlaff, Inklusion bedeutet nicht nur, dass alle zusammen sind, sondern auch, dass jeder dabei das bekommt, was er oder sie braucht. Der Titel Ihres Antrags lautet „Ein Arbeitsmarkt für alle“. Genau diese Begrifflichkeit führt aber beim genauen Lesen ‑ Sie …

dass ich mich für wohlsituierte Kosument*innen eingesetzt habe. Das war nicht meine Intention, und ich würde gerne verstehen, woran Sie das festmachen. Ganz herzlichen Dank, Frau Kollegin Schendel, für diese Zwischenfrage, gibt sie mir doch die Möglichkeit, noch einmal deutlich zu machen, dass die Hürden, die der vorliegende …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Aus den Wortbeiträgen der Regierungsfraktionen ist deutlich geworden, dass insbesondere die Grüne-Fraktion die Zielgruppe der wohlsituierten Luxuskonsumenten im Blick hat und offensichtlich vorhat, sich im Zuge der Legalisierung dieser Klientel stark zu widmen. Und, meine …

‑ Von Herrn Uhlen. Wenn Sie die zulassen möchten, dann würde die jetzt drankommen. Herr Uhlen ist da ja auch immer sehr großzügig. Bitte schön! Herr Präsident! Frau Schendel, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ich beziehe mich auf die Zahlen des International Narcotics Control Board der Vereinten Nationen, das festgestellt …

bevor Sie antworten: Es gab jetzt mehrfach den Zwischenruf, ob an dieser Stelle eine Zwischenfrage zulässig sei. - Dass eine Zwischenfrage zulässig ist, können Sie schon daran erkennen, dass ich Sie zulasse. Bitte schön, Sie haben das Wort! Liebe Frau Kollegin Schendel, dass im Ausschuss zwangsläufig eine Debatte über das Thema …

Vielen Dank, Frau Kollegin Schüßler. Zu Ihrem Wortbeitrag gibt es eine Wortmeldung des Kollegen Uhlen zu einer Kurzintervention. Bitte schön! Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass das Thema am 22. März zur Entscheidung im Bundesrat ansteht, ist natürlich die Dringlichkeit, die es rechtfertigt, dass es heute …