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Thomas Uhlen

CDU 14.03.2024 1:07 min Tagungsabschnitte 19/14

Cannabislegalisierung stoppen, eine gesunde Entwicklung von Kindern und Gesellschaft fördern

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Aus den Wortbeiträgen der Regierungsfraktionen ist deutlich geworden, dass insbesondere die Grüne-Fraktion die Zielgruppe der wohlsituierten Luxuskonsumenten im Blick hat und offensichtlich vorhat, sich im Zuge der Legalisierung dieser Klientel stark zu widmen. Und, meine Damen und Herren, es ist ebenso mehr als deutlich geworden, dass in der SPD-Fraktion der Unterschied zwischen Legalisierung und Entkriminalisierung weiterhin nicht klar ist. Der Gesundheitsminister hat zu Beginn seiner Rede sehr häufig den Begriff der Entkriminalisierung benutzt. Dann hat er eine Differenzierung zur Teillegalisierung vorgenommen. Daraus schließe ich, Herr Minister ‑ und das entspricht auch unsere Wahrnehmung dessen, was Sie öffentlich erklärt haben ‑, dass Sie einer Legalisierung ablehnend gegenüberstehen. Dafür danke ich Ihnen sehr herzlich. Herr Kollege Uhlen, es gibt den Wunsch nach einer Zwischenfrage, der Kollegin Schendel. Wollen Sie dem entsprechen? Sehr gerne! Bitte schön!

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