Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe diesen Entschließungsantrag am Sonntagnachmittag gelesen, direkt nach der Fußball-Bundesliga. Ich sage Ihnen jetzt nicht, was spannender war, aber vielleicht kennen Sie diese bahnbrechenden Reporterfragen, die immer an die Gewinnermannschaft gestellt werden. Wie sehr freuen Sie …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Keine Sorge, ich werde die Redezeit nicht ausreizen. Ich möchte mich aber zunächst einmal bei Herrn Meyer für das Lob an die CDU-geführten Landkreise für ihren Beitrag zur erneuerbaren Energieversorgung bedanken. Ich übersetze das mal: Ohne CDU-Macher vor Ort läuft nichts! Aber Sie …
von Herrn Pohlmann. Herr Pohlmann, kommen Sie gerne nach vorne! Frau Präsidentin! Herr Minister Meyer, wie stellen Sie sicher, dass sich bestehende Flächenkonflikte zwischen Energieproduktion, Landwirtschaft und Naturschutz, auch beispielsweise rund um das Thema Windenergieausbau oder Moorwiedervernässung, nicht weiter verschärfen, bzw. …
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Meyer, welche Maßnahmen plant die Landesregierung ganz konkret, um die Planung und Genehmigung von klimarelevanten Infrastrukturprojekten zu beschleunigen, insbesondere wenn es um Stromnetze und Wasserstoffnetze geht? Bitte, Herr Minister!
Dank, Frau Präsidentin. - Herr Minister Meyer, Sie haben gerade die rechtlichen Grundlagen für die Rückbauverpflichtung genannt. Mich interessiert konkret: Wie schafft die Landesregierung den Rahmen dafür, dass auch in besonderen Fällen beispielsweise, wenn ein Anlagenbetreiber durch Verlegung ins Ausland seiner Rückbauverpflichtung …
Herr Pohlmann. Bitte! Danke, Frau Präsidentin. - Herr Minister Meyer, es soll ja einen neuen Erlass zur einheitlichen Berechnung der Kosten für den Rückbau von Windenergieanlagen geben, damit möglichst zügig Rechtssicherheit in Sachen Planung und Genehmigung besteht. Welchen konkreten Zeitplan verfolgt die Landesregierung dabei?
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist ein „reizender" Antrag. Wenn ich richtig gezählt habe, werden fünfmal die Worte „Anreize" und „angereizt" benutzt. Es ist auch erst mal sehr gut, die Energiewende mit Anreizen und Alternativen zu machen, statt mit Verboten und Vorschriften. Sie haben sich sicherlich gedacht, dass …
Danke schön. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Bescheiden" hat der Landesverband Erneuerbare Energien unseren Windkraftausbau 2024 hier in Niedersachsen genannt. Ich werde Ihnen das heute nicht groß unter die Nase reiben, dass Sie das Ausbauziel deutlich verfehlt haben. Genehmigt ist eben noch nicht gebaut. Ich werde …
zumal Sie genau das gerade gefordert haben? Vielen Dank, Herr Bajus. - Herr Pohlmann, Sie können fortfahren. Vielen Dank für die Frage, Herr Bajus. Ich frage mich eher, warum Sie das in den letzten drei bis vier Jahren nicht gemacht haben. Diese Frage muss auch erlaubt sein. Wir haben schon vor zwei, drei Jahren beim Stahlwerk …
Wir werden das direkt nach der Bundestagswahl auch anpacken. Wir müssen die Kapazitäten bzw. das Vermögen, das wir bei Terminals, beim Speichern und beim Gasnetz schon haben, so lange weiter nutzen ich glaube, wir wären schief gewickelt, wenn wir die Kapazitäten und das Vermögen nicht nutzen würden, bis wir dann die Kapazitäten an …
Danke, Frau Präsidentin. - Herr Minister Meyer, wie positioniert sich die Landesregierung zur Möglichkeit, über die Carbon-Capture-and-Storage-Technologie auch blauen klimaneutralen Wasserstoff herzustellen, durch den wir auf weniger Wasserstoffimporte aus dem Ausland angewiesen wären? Vielen Dank, Herr Pohlmann. -
Bitteschön, Herr Pohlmann! Danke schön. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was haben Robert Habeck und ich gemeinsam? Georgsmarienhütte ist mein Lieblingsstahlwerk in Deutschland. Das hat er gesagt, als er in der letzten Woche das Stahlwerk bei uns besucht hat. Ich sage es auch. Warum ist es unser Lieblingsstahlwerk? …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Udo Lindenberg hat mal was sehr Schlaues gesungen: „nützt ja alles nix Einer muss den Job ja machen bitte keine halben Sachen“ Sorry für die schlechte Parodie! Aber Spaß beiseite! Das gilt auch für unsere Energiewende. Denn der ganze Zubau an installierter Leistung nützt alles nix, wenn …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich sage es ganz ehrlich: Es ist nicht so leicht, zu dem Thema zu sprechen. Das schreckliche Leid, das Putins Angriffskrieg den Menschen in der Ukraine bringt, sehen wir jeden Tag. Deshalb ist es ganz klar, dass wir ohne Abstriche an der Seite der Ukrainer stehen, und deshalb ist es auch …
Herr Pohlmann, bitte! Frau Kellermann, vielen Dank für die Frage. Ich habe es gerade versucht zu beschreiben. Denn genau das sind ja Fragestellungen, für die es dieses Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren gibt, um zu klären: Welche Abhängigkeiten bestehen tatsächlich? Welche Einflussnahme besteht tatsächlich? Gibt es Alternativen? Und …
Danke schön, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein gemütliches Lagerfeuer, ein leichtes Flackern für Niedersachsen. Ja, auch ich bin schon dezent in Weihnachtsstimmung. Aber deswegen sage ich das nicht. Ich sage das deswegen, weil das ganz offensichtlich die energiepolitische Bilanz dieser Landesregierung ist. Herr …
Danke schön, Frau Ministerin. Herr Minister Meyer, (Rednerwechsel) Ich bin hier die Präsidentin. (Rednerwechsel) Entschuldigung! (Rednerwechsel) Alles gut, Herr Pohlmann. (Rednerwechsel) Ich bitte um Entschuldigung. Da war ich eine Nummer zu schnell. Danke schön, Frau Präsidentin. Herr Minister, Sie haben einen bunten Querschnitt an …