Anna Bauseneick

Vielen herzlichen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage zum Thema der Förderschulen. Sie haben jetzt viel dazu ausgeführt, dass Sie diese ja auch erhalten wollen. Wie erklären Sie aber, dass in Artikel 24 der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen gerade der Punkt Bildung eine ganz bedeutende Rolle spielt und deswegen die …

Möchten Sie diese zulassen? Selbstverständlich, Frau Bauseneick. Bitteschön! Vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. Sie haben gerade Ausführungen zu dem vorrangigen oder ausschließlichen Förderbedarf gemacht. Im Gesetzentwurf wird ja das Wort „insbesondere" gestrichen. Das heißt, es wird jetzt nur noch der ausschließliche und …

die Abgeordnete Anna Bauseneick. Bitteschön! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Am Ende dieser Beratung lässt sich der Kern dieses Gesetzes in einem Satz zusammenfassen: Aus 2026 wird 2028 - mehr Zeit, neue Fristen, aber keine neue Richtung. Das ist keine umfassende Novelle des NKiTaG. Das ist die Verlängerung …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, wann können die Einrichtungen denn ganz konkret mit dem Erlass für die Genehmigungsvoraussetzungen für das Personal rechnen? Frau Ministerin antwortet.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die zahnmedizinische Gruppenprophylaxe haben wir gemeinsam 2025 auf den Weg gebracht, und das setzen wir gerne gemeinsam um. Doch, da ist noch was. Morgens steht eine Kita-Leitung an der Tür: Wer ist heute da? Und wenn zu viele Namen fehlen, fällt die Entscheidung oftmals …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin, Sie sprachen davon, dass Sie die Qualität der Bildung stärken wollen. Vor diesem Hintergrund stelle ich Ihnen die Frage, wie Sie sicherstellen wollen, dass auch die Demokratiebildung gestärkt werden kann, insbesondere auch was den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin, ist es zutreffend, dass das obligatorische Fach Politik und Wirtschaft in der Oberstufe zukünftig wegfallen könnte und damit zukünftig ein Abitur in Niedersachsen möglich wäre, ohne dass Politikunterricht stattgefunden hat? Die …

Abschließende Beratung: Landeseigene Rückführungsvollzugsbehörde schaffen - Niedersachsen zum Vorbild für effektiven Rückführungsvollzug machen - Antrag der Fraktion der

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Montagmorgen um 8 Uhr: Eine Lehrerin steht allein vor ihrer Klasse. Ein Kind hat einen festgestellten Förderbedarf. Der Schulbegleiter fehlt. Für das betroffene Kind bedeutet das oft keinen Unterricht, in manchen Fällen sogar eine Suspendierung. So sieht Schule …

Sie gerne nach vorne! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, so schnell kann es gehen, dass Karius und Baktus wieder zurück sind! Gesunde Zähne sind die Grundlage für Sprache, Entwicklung, Ernährung und auch Selbstbewusstsein. Ein kariöser Milchzahn kann zum Spielverderber in einer Kindheit werden. Als …

Möchten Sie die noch zulassen? Bitte! Vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. Erst am 3. Oktober war dort ein großes Brückenfest, an dem viele Leute teilgenommen haben und wo man auch gesehen hat, wie viele Leute den Bedarf an dieser Stelle sehen. Vor diesem Hintergrund frage ich Sie also: Sie sprechen von einer …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben jetzt viel davon gehört, was der Ist-Zustand ist. Wir pflücken die Früchte von Bäumen, die wir als CDU mitgepflanzt haben. Es ist richtig: Die Ebenen sind komplex. Ansonsten wäre der Umfang unserer Anfrage ein anderer gewesen. Und es freut mich zu hören, dass …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich ein kleines Kind vor: Es sitzt abends im Bett und weint, weil jeder Biss ins Brot wehtut. So fangen reale Geschichten im Alltag vieler Kinder in Niedersachsen an, die nie hätten wahr werden dürfen. Ich denke dabei an Karius und Baktus, zwei freche Kerlchen, …

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon interessant, wie hier gesagt wird, dass alles erledigt sei und dass alles auf einem guten Weg sei. Wir sprechen hier ausschließlich von RAT V. Wenn Sie das Antragsformular anschauen, dann erkennen Sie, dass gerade die Richtlinien, die Sie, Herr Mennen gerade …

Bitte, Frau Bauseneick! In dem Antragsformular ist der Punkt „sonstiger Grund" formuliert, sodass sicherlich auch besondere Einzelfälle berücksichtigt werden sollen. Wie bedeutet „sonstiger Grund" im Konkreten, und wie wird in diesem Rahmen auch mit anderen Investitionsprogrammen umgegangen? Das kann ich Ihnen gerne beantworten. Wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein guter Start ins Leben entscheidet sich in den ersten Jahren. Dafür brauchen Kinder zuverlässige und gute Kitas - überall in Niedersachsen. Jede Familie soll sich darauf verlassen können, dass die Betreuung vor Ort funktioniert. Doch seien wir ehrlich: Zwischen diesem …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! „Gewalt an Schulen - welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung?" Nach dem Ergebnis einer repräsentativen Umfrage zu Gewalt unter Schülerinnen und Schülern, welche die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung im Herbst 2024 vorgestellt hat, hat mehr als die Hälfte …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Ministerin, im Kultusausschuss haben wir am 17. Januar folgende Aussage aus dem MK gehört: „Die Schulen kennen ihn natürlich und arbeiten nach ihm. Insoweit wird nach ihm verfahren, gleichwohl Sie recht haben: Eine Rechtsgrundlage, die dieses verpflichtend …

lassen Sie eine Zwischenfrage von Frau Bauseneick zu? Ja. Vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. Sie haben uns dargelegt, wie die verschiedenen Konzepte aktuell aussehen. Meine Kollegin hat ja gesagt, wir haben uns durchaus mit dem Thema befasst und sind uns dessen bewusst. Was uns aber nicht bewusst ist: Wie wollen Sie denn …

Bitteschön, Frau Bauseneick! Sie haben das Wort. Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin Hamburg! Wir haben eine Antwort erhalten, die unkonkret bleibt und immer noch die Frage aufwirft, wann dieser Erlass tatsächlich in Kraft treten soll. Heute wäre die Chance gewesen anders als im …