Verena Kämmerling

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Kollegin Schülke, leider haben Sie meine Zwischenfrage nicht zugelassen, deswegen greife ich zu diesem Instrument. Und zwar, warum? Ich bin kein Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft und Kultur; ich komme aus der Stadt Osnabrück, und wir haben in Osnabrück das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich muss jetzt nicht noch einmal wiederholen, was die anderen schon gesagt haben, sondern kann direkt zu den Inhalten kommen. Auch wir finden es erfreulich, dass mit dieser Novelle des Klimagesetzes die Kosten sowohl für die Wärmeplanung als auch für die Erstellung von …

Aus welchen Gründen wurden innerhalb des fast zehnjährigen Förderzeitraums des LabüN durch das MU keine Erfolgskontrollen durchgeführt, insbesondere während der Amtszeiten der Minister Wenzel und Lies?

Vielen Dank, Herr Präsident. - Noch einmal die Nachfrage: Gibt es im LabüN irgendeine Art von interner Vereinbarung zwischen den Verbänden, wie mit den Haushaltsmitteln, die dem LabüN durch das Land Niedersachsen zur Verfügung gestellt werden, weiter verfahren wird? Und zwar geht es nicht um die Frage nach Zuwendungsbescheiden und …

Dank, Herr Präsident. - Welche konkreten Schritte hat das Umweltministerium wann unternommen, um mögliche Ersatzansprüche im Zusammenhang mit den Zahlungen, die vom Landesrechnungshof beim LabüN beanstandet wurden, zu prüfen, geltend zu machen und eine Verjährung zu verhindern? Minister Meyer wird antworten.

Es ist ihre dritte. Vielen Dank, Herr Präsident. - Herr Minister, ich weiß, dass das außerhalb des Rahmens ist, aber: Bei der vorherigen Frage ging es darum, ob das LabüN interne Vereinbarungen getroffen hat, wie es mit den Haushaltsmitteln umgeht. Ich komme zur dritten Zusatzfrage. Hat die Staatsanwaltschaft Hannover aufgrund der …

Gibt es im LabüN interne Regelungen zur Verwendung von Haushalts- bzw. Fördermitteln des Landes durch das LabüN, und, wenn ja, welche sind das?

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Landesbüro Naturschutz Niedersachsen (LabüN) ist eine im Jahr 2015 gegründete gemeinsame Einrichtung von inzwischen acht niedersächsischen Naturschutzverbänden. Im Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofs wird die Praxis der institutionellen Förderung des LabüN durch das …

wichtigen Thema. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister Meyer, erst einmal zu Ihren Ausführungen: Sie haben mit dem Wetterbericht gestartet, der vollkommen richtig ist und die Klimaerwärmung auch in diesem Jahr unterstreicht. Allerdings das gehört zur Wahrheit auch dazu erlebe ich heute, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja lustig, dass ich als Mitglied der Oppositionsfraktion zu diesem Gesetzentwurf, den die Landesregierung eingebracht hat, als Erste rede. Aber nun gut. In Niedersachsen wichtiges Thema, wir sind uns einig, das kann ich vorwegnehmen schützen rund 1 200 km Deiche …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegin Kellermann, es ist natürlich klar, dass Sie hier versuchen, das zu rechtfertigen. Ich kann mich allerdings sehr gut an die damaligen Beratungen erinnern. Ich glaube, da wurde das Klimagesetz auch noch nicht federführend von Ihnen bearbeitet. In den Ausschussberatungen wusste am Ende nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kollegin Kura, im Grunde haben Sie meine Rede in großen Teilen vorweggenommen. Allerdings gewichte ich die Dinge etwas anders. Sie werden das gleich merken. Ich finde den Titel des Antrages, den Sie hier einbringen, sehr verheißungsvoll: „Niedersachsens Biotopverbund …

Osnabrückerinnen dürfen immer fragen! Bitte, Frau Kämmerling! Vielen Dank für das Zulassen meiner Zwischenfrage. Ich möchte Sie einmal fragen, da Sie ja gerade dargestellt haben, wie wirtschaftlich die Photovoltaikanlagen auf den Parkplätzen sind, ob Ihnen bekannt ist, inwiefern sie denn auch überall an die öffentlichen Netze …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Als an Weihnachten 2023 in Niedersachsen das Wasser stieg, wurde vielen Menschen schlagartig bewusst, wie nahe Gefahr und Alltag beieinander liegen können. Doch das Wasser traf nicht auf Hilflosigkeit, es traf auf Deiche und auf Menschen, die diese Deiche schützen. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wir halten diese Änderung des Niedersächsischen Naturschutzgesetzes für absolut sinnvoll und geboten. Es hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass durch die entsprechenden Zuständigkeiten die Verfahren für Entschädigungen zu lange dauerten und die Betroffenen lange auf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den Flächenverbrauch zu reduzieren, ist schon seit Langem politischer Konsens. Dennoch gehen in Niedersachsen jeden Tag rund 6 ha Fläche durch Versiegelung sowie durch Siedlungs- und Verkehrsmaßnahmen verloren. Hinzu kommt die gesetzliche …

Ich wollte gern kurz auf den Beitrag von Kollegin Kollenrott eingehen. Die Frage war, warum man jetzt eine Landeskompensationsverordnung braucht, wenn es doch nun diese Arbeitshilfe gibt. Das Problem ist, dass in Niedersachsen zum Beispiel schon bei der Bewertung des Ausgleichsbedarfs unterschiedliche Modelle angesetzt werden. Es gibt …

Kollegin Kämmerling. Lassen Sie die zu? Gerne. Bitteschön! Herr Kollege, vielen Dank für das Zulassen der Zwischenfrage. Sie haben ja gerade eine Problembeschreibung abgegeben, wie es aus Ihrer Sicht zu diesen fürchterlichen Zuständen gekommen ist. Ich wollte mal fragen, welche drei Lösungsvorschläge Sie denn präsentieren würden.