Reden (111)
07.10.2026 — Niedersachsen darf nicht weiter Schlusslicht sein: Medizinstudienplätze endlich konsequent ausbauen - Ärztemangel in Niedersachsen langfristig bekämpfen!
09.09.2026 — Abgabe einer Regierungserklärung durch den Ministerpräsidenten mit dem Titel "Volkswagen im Wandel - Verantwortung für Beschäftigung, Standorte und industrielle Zukunft"
09.09.2026 — Tausende Hitzetote mahnen: Klimaschutz ist Menschenschutz! Kommunen konsequent bei Klima- und Hitzeschutz unterstützen
25.06.2026 — Welche Bedeutung misst die Landesregierung einer Zuweisung der Leistungsgruppen bis zum 31. Dezember 2026 für die Sicherstellung einer bedarfsgerechten und flächendeckenden Krankenhausversorgung in Niedersachsen bei?
Vielen Dank, Herr Präsident. - Herr Minister, es gibt keine einheitliche Definition, was ein Krankenhaus ist. Zumindest habe ich keine allgemeingültige gefunden. Es gibt Definitionen im § 2 Krankenhausfinanzierungsgesetz oder im SGB. Vor dem Hintergrund, dass Sie sagten, in Holzminden gibt es ein Eins-a-Krankenhaus: Wir wissen, das hat …
25.06.2026 — GKV-Reform mit Augenmaß: kein neuer Druck auf Krankenhäuser, Beschäftigte und Kommunen
Bitteschön! Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben in Deutschland, in Niedersachsen eines der besten Gesundheitssysteme der Welt. Noch! Ich hatte das Privileg, fast 40 Jahre in diesem System tätig zu sein. Aber es kann durch falsche Gesundheitspolitik auch zu anderen Systemen kommen. Deshalb möchte ich Sie an …
28.05.2026 — Krankenhausversorgung in Niedersachsen sichern - Spielräume der Krankenhausreform nutzen und Krisenfestigkeit stärken
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich beginne mit einem Satz, der fast alles sagt: „Das ist keine Krankenhausreform im Interesse der Patienten ..." Das ist nicht nur meine Meinung. Das ist die Meinung der Deutschen Krankenhausgesellschaft. Und sie hat recht. Was wir hier erleben, ist das Ergebnis einer Gesundheitspolitik, die …
29.04.2026 — Fachkräftegewinnung und -sicherung braucht regionale Netzwerke und Willkommenskultur: Nachhaltige Strukturen für die Förderung der Fachkräfteeinwanderung und Arbeitsmarktintegration in Niedersachsen sichern und ausbauen
Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Fraktionen von SPD und der Grünen fordern mehr Fachkräfteeinwanderung sowie eine stärkere Arbeitsmarktintegration der hier lebenden Flüchtlinge und Migranten. Das ist weder überraschend noch neu. Es entspricht im Wesentlichen der seit 2015 herrschenden Politik. Auch die …
29.01.2026 — Befragung des Ministerpräsidenten
damit er seine Frage stellen kann. Bitteschön, Herr Rakicky! Danke. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, angesichts dessen, dass ich auch Kommunalpolitiker bin genau wie viele andere hier und auch Sie, soweit ich weiß, entsprechende Erfahrungen haben, und angesichts der Situation der …
27.01.2026 — Ein interdisziplinäres Versorgungsangebot für schwer betroffene Menschen mit Fatigue-Syndrom etablieren
16.12.2025 — Haushaltsberatungen 2026 - Allgemeinpolitische Debatte
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Ministerpräsident Lies, Sie sind schon sehr lange Politiker, und was heute passiert, ist für Sie keine Überraschung, sondern Alltag. Die Opposition rechnet ab, Sie halten dagegen. Dort ist alles schlecht, hier ist alles gut. Trotz aller Theatralik absolute Routine! Ich glaube, …
16.12.2025 — Haushaltsberatungen 2026 - Haushaltsschwerpunkt: Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Man könnte einen Haushalt auch als politische Triage betrachten: Im ganzen Land klaffen Wunden, die versorgt werden müssen, aber das Steuergeld ist endlich. Wer also erhält es? Optimistisch betrachtet, könnte man einen Haushalt dagegen als Therapieplan bezeichnen. Dann kommt es auf …
19.11.2025 — Bürokratieabbau in Zahnarztpraxen
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bin nun seit fast drei Jahren Mitglied dieses Landtages und ein Jahr fraktionslos. Vielleicht ist es gerade deshalb leichter für mich, heute etwas auszusprechen, was viele denken, aber kaum jemand so offen sagt. Ich habe in diesen drei Jahren eines immer wieder erlebt: In diesem …
09.10.2025 — Krisenfest. Einsatzbereit. Zukunftssicher. - Für ein funktionsfähiges Gesundheitswesen im Ernstfall
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! „Kölner Kliniken planen Krankenhaus für den Kriegsfall" - diese verstörende Schlagzeile konnte man im März bei Welt-online lesen. Nach israelischem Vorbild plant die Domstadt eine unterirdische Intensivstation. Jetzt will die CDU-Fraktion dasselbe für Kliniken in Niedersachsen. Sie nennen es zwar …
12.09.2025 — Niedersachsen darf nicht weiter Schlusslicht sein: Medizinstudienplätze endlich konsequent ausbauen - Ärztemangel in Niedersachsen langfristig bekämpfen!
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Gute Medikamente wirken schnell und präzise. Das aber, was uns die CDU hier verschreibt, ist höchstens ein Placebo. Der Antrag ist ein guter Ansatz, er ist aber auch ein gutes Beispiel für einen Tunnelblick auf das komplexe Problem Ärztemangel. Sie geben sich von der Meldung aufgeschreckt, dass es …
26.06.2025 — Die Zukunft der Medizin: geschlechtsspezifische Forschung und Versorgung stärken!
Ausbildung von Ärztinnen und Ärzten die anderthalbfach hohe Sterblichkeitsrate nach Herzinfarkten bei Frauen? Vielen Dank, Herr Holsten, für die Frage. Ich habe das in dem letzten Satz erwähnt, und Sie haben das, glaube ich, auch erwähnt. Das Problem liegt nicht in den medizinischen Kenntnissen, sondern in der gesundheitlichen Ausbildung …
26.06.2025 — Die Zukunft der Medizin: geschlechtsspezifische Forschung und Versorgung stärken!
Bitteschön! Danke. - Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die medizinische Forschung ist eine gute Sache. Sie sollte grundsätzlich unterstützt werden. Bei dem CDU-Antrag frage ich mich allerdings, was das eigentlich soll. Der Antrag erweckt den Eindruck, dass es sich hier um eine ganz neue, vernachlässigte Forschung handelt - was …
26.06.2025 — Die Zukunft der Medizin: geschlechtsspezifische Forschung und Versorgung stärken!
immer noch sechs Wochen alt und männlich ist. Ja, das habe ich auch gelesen. Aber das hat sicherlich nichts mit der Bevorzugung des männlichen Geschlechts zu tun. Wir wissen jetzt auch zum Beispiel, dass es große Diskussionen waren, ob bei medizinischen Wirkstoffstudien genug Frauen dabei sind. Aber in den Studien ersten und zweiten …
26.06.2025 — Die Zukunft der Medizin: geschlechtsspezifische Forschung und Versorgung stärken!
fort. Okay. Darüber könnte man also noch lange reden. Ich wollte nur sagen: Die Zukunft ist daher eine personalisierte Medizin, die Menschen nicht einfach auf Geschlechter reduziert, sondern höchst individuelle Anamnesen anerkennt. Das wäre ein Ansatz, den ich als fortschrittlich bezeichnen würde und dem ich zustimmen könnte. Aber das, …
26.06.2025 — Die Zukunft der Medizin: geschlechtsspezifische Forschung und Versorgung stärken!
ist der Hauptgrund dafür. Die geschlechtsspezifische Forschung ist ein seit Jahren funktionierender intensiver Medizinforschungsbereich. Allein die Anfrage bei Google ergibt zu diesem Thema fast 90 000 Hinweise. Wir haben an der Charité ein Institut für Geschlechterforschung. Seit August 2004, also schon seit 21 Jahren, müssen in den …
26.06.2025 — Die Zukunft der Medizin: geschlechtsspezifische Forschung und Versorgung stärken!
Die absolute. Das sind mindestens 12 % der Frauen in Deutschland, die daran erkrankt sind. Es sind 3 Millionen. Ja. Und jetzt Frau Prell. Herr Rakicky, vielen Dank für die Korrektur Ihrer Zulassung der Zwischenfrage. Ich bin nicht ganz so verprellt, wie mein Name es hergeben möchte. Ich möchte fragen,
