Sehr geehrte Damen und Herren! Ich eröffne die 95. Sitzung im 35. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 32: Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Wir beginnen die heutige Sitzung mit dem Tagesordnungspunkt 33, das ist die Fortsetzung der Aktuellen Stunde. Anschließend setzen …
Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 94. Sitzung im 35. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 14: Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Zur Tagesordnung: Wir beginnen die heutige Sitzung mit Tagesordnungspunkt 15, das ist die …
Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße Sie und eröffne die 93. Sitzung im 35. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 1: Ich bitte Sie, sich, soweit möglich, von den Plätzen zu erheben. Meine Damen und Herren, am 24. Mai 2026 verstarb der ehemalige …
Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 92. Sitzung im 34. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 16: Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Wir beginnen die heutige Sitzung mit Tagesordnungspunkt 17, das ist die Fortsetzung der Aktuellen …
Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße Sie ganz herzlich und eröffne die 91. Sitzung im 34. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 1: Ich bitte Sie, sich, soweit möglich, von den Plätzen zu erheben. Meine Damen und Herren, am 1. Mai 2026 verstarb der …
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 90. Sitzung im 33. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 19: Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Wir beginnen die heutige Sitzung mit Tagesordnungspunkt 20, das ist die Fortsetzung der Aktuellen Stunde. Anschließend setzen …
Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 89. Sitzung im 33. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 1: Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Die Einladung für diesen Tagungsabschnitt sowie die Tagesordnung einschließlich des Nachtrags …
Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße Sie und eröffne die 86. Sitzung im 32. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtags der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 1: Ich bitte Sie, sich, soweit möglich, von den Plätzen zu erheben. Meine Damen und Herren, am 7. Januar 2026 verstarb der ehemalige …
Ich begrüße Sie herzlich und eröffne die 83. Sitzung im 31. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtags der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 1: Ich bitte Sie, sich, soweit möglich, von den Plätzen zu erheben. Meine Damen und Herren, am 15. Januar 2026 verstarb der ehemalige Abgeordnete Werner Evers im Alter von 93 Jahren. Werner …
Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 79. Sitzung im 30. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 1: Ich bitte Sie, sich, soweit möglich, von den Plätzen zu erheben. Meine Damen und Herren, bereits am 26. Oktober 2025 verstarb der ehemalige …
Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 76. Sitzung im 29. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 1: Ich bitte Sie, sich, soweit möglich, von den Plätzen zu erheben. Meine Damen und Herren, am 8. Oktober 2025 verstarb der ehemalige Abgeordnete Gustav …
Ich eröffne die 75. Sitzung im 28. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode und bitte im Besonderen die SPD-Fraktion um ein bisschen Ruhe. Tagesordnungspunkt 27: Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Zur Tagesordnung: Der Herr Ministerpräsident hat mitgeteilt, eine Unterrichtung zum Thema …
Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 74. Sitzung im 28. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 15: Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Geburtstag hat heute, zu meiner Linken, die Abgeordnete und Schriftführerin Eva Viehoff. Liebe …
Sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir blicken dieser Tage auf den Nahen Osten. Am gestrigen 7. Oktober jährte sich der Angriff der islamistischen Terrormiliz Hamas auf Tausende von Zivilpersonen in Israel zum zweiten Mal. Ein Festival für Kreativität und kulturelle Vielfalt, voller Glück, Frieden und …
Tagesordnungspunkt 37: Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Ich möchte Sie darüber informieren, dass ein bislang unbekannter Täter heute Nacht um 00:48 Uhr an der Marktkirchenseite des Erweiterungsgebäudes den Schriftzug „Free Gaza" neben den Eingang der Krippe gesprüht hat. Der Vorfall wurde dank der Videoüberwachung des …
Zur Tagesordnung: Wir beginnen die heutige Sitzung mit den Anträgen zur Aktuellen Stunde unter den Tagesordnungspunkten 2 b und 19 b. Anschließend setzen wir die Beratungen in der Reihenfolge der Tagesordnung fort, wobei wir nach Tagesordnungspunkt 33 noch den ursprünglich für gestern vorgesehenen Tagesordnungspunkt 15 behandeln. Die …