Hanna Naber

Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße Sie ganz herzlich und eröffne die 91. Sitzung im 34. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 1: Ich bitte Sie, sich, soweit möglich, von den Plätzen zu erheben. Meine Damen und Herren, am 1. Mai 2026 verstarb der ehemalige Abgeordnete Karl-Heinz Mühe im Alter von 77 Jahren. Karl-Heinz Mühe gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der SPD-Fraktion von 1986 bis 2003 an. Während dieser Zeit war er Mitglied im Ausschuss für Jugend und Sport, im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, im Ausschuss für Haushalt und Finanzen sowie im Ausschuss für Freizeit, Tourismus und Heilbäderwesen. Karl-Heinz Mühe wurde mit dem Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Am 20. Mai 2026 verstarb die ehemalige Abgeordnete Inge Wettig-Danielmeier im Alter von 89 Jahren. Inge Wettig-Danielmeier gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der SPD-Fraktion von 1972 bis 1990 an. Während dieser Zeit war sie Mitglied im Kultusausschuss und im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst. Anschließend war sie bis zum Jahr 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Wir widmen beiden Verstorbenen ein stilles Gedenken. - Ich danke Ihnen. Die Reihen sind sehr gut gefüllt. Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Zur Tagesordnung: Die Einladung für diesen Tagungsabschnitt sowie die Tagesordnung einschließlich des Nachtrags liegen Ihnen vor. Mit der Tagesordnung mit aktualisierten Redezeiten haben Sie Informationen über die von den Fraktionen umverteilten und die von dem fraktionslosen Mitglied des Hauses angemeldeten Redezeiten erhalten. Darf ich das Einverständnis des Hauses mit diesen Redezeiten feststellen? - Dem ist so. Die heutige Sitzung soll demnach gegen 18:45 Uhr enden. Ergänzend weise ich darauf hin, dass in der Portikushalle die Ausstellung „,... denen mitzuwirken versagt war.' Ostdeutsche Demokraten in der frühen Nachkriegszeit" zu sehen ist, die die Bundestiftung Aufarbeitung konzipiert hat. Die Veranstalter freuen sich über Ihr Interesse. Für das Landesinstitut für schulische Qualitätsentwicklung werden in den kommenden Tagen Schülerinnen und Schüler der Integrierten Gesamtschule Schöppenstedt mit einer Onlineredaktion live aus dem Landtag berichten. Die Patenschaft dafür hat der Abgeordnete Marcus Bosse übernommen. Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr Herr Schriftführer Axel Miesner mit. Bitteschön! Auch von meiner Seite einen schönen guten Morgen! Entschuldigt haben sich: von der Landesregierung Frau Ministerin Hamburg ab der Mittagspause bis ca. 17 Uhr und Herr Mi nister Mohrs bis 11 Uhr, von der SPD-Fraktion Herr Ebken und Frau Lange, von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Hartmann und Frau Weippert sowie von der AfD-Fraktion Herr Schledde. Vielen Dank, Herr Miesner. Ich rufe auf: Tagesordnungspunkt 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Ministerpräsidenten mit