Hanna Naber

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 90. Sitzung im 33. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 19: Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Wir beginnen die heutige Sitzung mit Tagesordnungspunkt 20, das ist die Fortsetzung der Aktuellen Stunde. Anschließend setzen wir die Beratungen in der Reihenfolge der Tagesordnung fort, mit der Ausnahme, dass wir anstelle des bereits gestern behandelten Tagesordnungspunktes 27 den Tagesordnungspunkt 11 und anstelle des gestern behandelten Tagesordnungspunktes 31 den Tagesordnungspunkt 15 beraten. Die heutige Sitzung soll gegen 20:15 Uhr enden. Die Parlamentarische Vereinigung lädt heute wieder zum Runden Tisch und freut sich sehr über Ihre Teilnahme. Zur Berichterstattung und Diskussion ist der Intendant der Staatsoper, Bodo Busse, eingeladen, der über Pläne und Ideen der Oper Hannover informieren wird. Das Treffen beginnt um 13 Uhr im Raum 1305. Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr Herr Sc hriftführer von Danwitz mit. Bitteschön! Es haben sich entschuldigt: von der Landesregierung Ministerpräsident Olaf Lies, Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne ab 11 Uhr, Ministerin für Europa und Regionale Landesentwicklung Melanie Walter ab ca. 13 Uhr und Wissenschaftsminister Falko Mohrs bis 16 Uhr; von der Fraktion der SPD Matthias Arends, Nico Bloem und Markus Brinkmann; von der Fraktion der CDU Christian Calderone, Hartmut Moorkamp, Ulf Thiele, Laura Hopmann, Alexander Wille und Christoph Eilers ab der Mittagspause; von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Stephan Christ. Vielen Dank, Herr von Danwitz. - Der Abgeordnete Nico Bloem lässt sich erst etwas später entschuldigen und weilt jetzt noch interessiert unter uns. Ich bitte herzlich um Ruhe und rufe auf: Tagesordnungspunkt 20: Aktuelle Stunde Wie gestern bereits angekündigt, setzen wir die Aktuelle Stunde heute mit den Anträgen der Fraktion der CDU und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen