Hanna Naber
Mitteilungen der Präsidentin
Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 94. Sitzung im 35. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 14: Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Zur Tagesordnung: Wir beginnen die heutige Sitzung mit Tagesordnungspunkt 15, das ist die Aktuelle Stunde. Anschließend setzen wir die Beratung in der Reihenfolge der Tagesordnung fort mit Ausnahme des bereits gestern behandelten Tagesordnungspunktes 26. Die heutige Sitzung soll demnach gegen 18:45 Uhr enden. Die Parlamentarische Vereinigung lädt heute wieder zum Runden Tisch ein und freut sich über Ihre Teilnahme. Zur Berichterstattung und Diskussion ist der ehemalige Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Christian Dürr vorgesehen. Das Treffen zum Thema „Warum die Parteien der Mitte Mut brauchen" beginnt um 13:15 Uhr im Forum im Erweiterungsgebäude. Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr Herr Schriftführer Axel Miesner mit. Bitteschön! Auch von meiner Seite einen schönen guten Morgen! Entschuldigt haben sich: von der Landesregierung Herr Minister Dr. Ph ilippi, von der SPD-Fraktion Herr Ebken, Frau Dr. Lesemann bis 11 Uhr, Frau Prell nach der Mittagspause, von der CDU-Fraktion Herr Reinken ab 15 Uhr, Herr Dr. Thümler ab 11 Uhr, von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Frau Weippert ab 17 Uhr und Herr Lühmann. Vielen Dank, Herr Miesner. Ich rufe auf: Tagesordnungspunkt 15: Aktuelle Stunde Wie aus der Tagesordnung zu