Hanna Naber
Mitteilungen der Präsidentin
Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 76. Sitzung im 29. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 1: Ich bitte Sie, sich, soweit möglich, von den Plätzen zu erheben. Meine Damen und Herren, am 8. Oktober 2025 verstarb der ehemalige Abgeordnete Gustav Isernhagen im Alter von 88 Jahren. Gustav Isernhagen gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der Fraktion der CDU von 1982 bis 1994 an. Während dieser Zeit war er Mitglied im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen, im Ausschuss für öffentliches Dienstrecht, im Ausschuss für innere Verwaltung und im 11. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Wir werden den Kollegen in guter Erinnerung behalten und widmen ihm ein stilles Gedenken. - Ich danke Ihnen. Trotz Erkältungswelle sind die Reihen sehr gut gefüllt. Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Zur Tagesordnung: Die Einladung für diesen Tagungsabschnitt sowie die Tagesordnung einschließlich des Nachtrages liegen Ihnen vor. Mit der Tagesordnung mit aktualisierten Redezeiten haben Sie Informationen über die von den Fraktionen umverteilten und die vom fraktionslosen Mitglied des Hauses angemeldeten Redezeiten erhalten. Darf ich das Einverständnis des Hauses mit diesen Redezeiten feststellen? - Es erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist dem so. Die heutige Sitzung soll demnach gegen 19:10 Uhr enden. Ergänzend weise ich auf Folgendes hin: In der Portikushalle wird derzeit die Ausstellung des Niedersächsischen Landesamtes für Denkmalpflege mit dem Titel „Denkmalpflege. MehrWert als du denkst" präsentiert. Von heute bis zum 20. November 2025 laden Mitarbeitende des Landesamtes Sie herzlich ein, jeweils von 11 bis 14 Uhr in der Ausstellung mit ihnen ins Gespräch zu kommen und mehr über den Mehrwert der Denkmalpflege zu erfahren. Das Landesamt freut sich auf Ihr Interesse und auf Ihren Besuch. Im vergangenen Jahr haben wir gemeinsam viele Päckchen mit Hilfsgütern für die Aktion „Weihnachtstrucker" der Johanniter gesammelt. Auch in diesem Jahr möchte ich mit Ihnen im Rahmen dieser Aktion Hilfsgüter für Menschen in der Ukraine sammeln, denen es vielerorts an Grundlegendem fehlt. Die Päckchen können bis zum 12. Dezember in der Amtsmeisterei abgeholt und, gemäß der beiliegenden Packliste befüllt, wieder abgegeben werden. Zur Übergabe der gesammelten Päckchen am 15. Dezember um 12:30 Uhr möchte ich alle Spenderinnen und Spender recht herzlich einladen. Für die Initiative „Schulen in Niedersachsen online" werden in den kommenden Tagen Schülerinnen und Schüler des Realschulzweiges der Oberschule Söhlde mit einer Onlineredaktion live aus dem Landtag berichten. Die Patenschaft dafür hat der Abgeordnete Markus Brinkmann übernommen. Vielen Dank, Herr Brinkmann! Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr Herr Schriftführer von Danwitz mit. Herr von Danwitz, bitte! Es haben sich entschuldigt: von der Fraktion der CDU Laura Hopmann bis 12 Uhr, von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Tamina Reinecke und von der Fraktion der AfD Holger Kühnlenz von 10 bis 18 Uhr. Vielen Dank, Herr von Danwitz. Ich rufe auf: Tagesordnungspunkt 2: Feststellung eines Sitzverlustes gemäß Artikel 11 Abs. 2 Satz 2 der Niedersächsischen Verfassung
