Hanna Naber

Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße Sie und eröffne die 86. Sitzung im 32. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtags der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 1: Ich bitte Sie, sich, soweit möglich, von den Plätzen zu erheben. Meine Damen und Herren, am 7. Januar 2026 verstarb der ehemalige Abgeordnete Dr. Dietrich Stratmann im Alter von 88 Jahren. Dr. Dietrich Stratmann gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der Fraktion der CDU von 1982 bis 1986, von 1990 bis 1998 und von 2001 bis 2003 an. Während dieser Zeit war er unter anderem Mitglied im Neunten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, im Ausschuss für Umweltfragen, dessen Vorsitzender er auch war, im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen und im Ausschuss für Freizeit, Tourismus und Heilbäderwesen. Am 23. Januar 2026 verstarb der ehemalige Abgeordnete Fritz-Heiner Hepke im Alter von 79 Jahren. Fritz-Heiner Hepke gehörte dem Niedersächsischen Landtag als Mitglied der SPD-Fraktion von 1998 bis 2003 an. Während dieser Zeit war er Mitglied im Ausschuss für Rechts- und Verfassungsfragen, im Ausschuss für Verwaltungsreform und öffentliches Dienstrecht und im Ausschuss für Städtebau und Wohnungswesen. Fritz-Heiner Hepke wurde mit dem Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgezeichnet. Wir widmen den beiden ehemaligen Kollegen ein stilles Gedenken. - Ich danke Ihnen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Reihen sind gut gefüllt. Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest und bitte um Ruhe. Zur Tagesordnung: Die Einladung für diesen Tagungsabschnitt sowie die Tagesordnung einschließlich des Nachtrags liegen Ihnen vor. Mit der Tagesordnung mit aktualisierten Redezeiten haben Sie Informationen über die von den Fraktionen umverteilten und die von dem fraktionslosen Mitglied des Hauses angemeldeten Redezeiten erhalten. Darf ich das Einverständnis des Hauses mit diesen Redezeiten feststellen? - Dem ist so. Demnach soll die die heutige Sitzung gegen 19:05 Uhr enden. Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr Herr Sc hriftführer Axel Miesner mit, und ich bitte um Aufmerksamkeit. Auch von meiner Seite einen schönen guten Morgen! Entschuldigt haben sich für heute: von der Landesregierung Herr Minister Dr. Philippi, von der SPD-Fraktion Herr Kopka und Frau Prell, von der CDU-Fraktion Frau Hopmann ab 16 Uhr und Herr Dr. Schmädeke, und von der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Frau Ke llermann. Vielen Dank, Herr Miesner. Ich rufe auf: Tagesordnungspunkt 2: Aktuelle Stunde Wie aus der Tagesordnung zu ersehen ist, hat der Ältestenrat die Aktuelle Stunde in