Hanna Naber
Mitteilungen der Präsidentin
Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 92. Sitzung im 34. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages der 19. Wahlperiode. Tagesordnungspunkt 16: Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Hauses fest. Wir beginnen die heutige Sitzung mit Tagesordnungspunkt 17, das ist die Fortsetzung der Aktuellen Stunde. Anschließend setzen wir die Beratungen in der Reihenfolge der Tagesordnung fort. Die heutige Sitzung soll gegen 19 Uhr enden. In der Portikushalle findet heute eine Aktion des Niedersächsischen Justizministeriums in Zusammenarbeit mit dem Landespräventionsrat Niedersachsen zum Thema „Demokratie von Anfang an, junge Menschen vor Radikalisierung schützen" statt. Die Veranstalterinnen und Veranstalter freuen sich über Ihr Interesse. Die mir zugegangenen Entschuldigungen teilt Ihnen nunmehr Herr Schriftführer von Danwitz mit. Bitteschön! Es haben Sie entschuldigt: von der Landesregierung Ministerpräsident Olaf Lies von 11 Uhr bis ca. 13:15 Uhr, Wissenschaftsminister Falko Mohrs von 10 Uhr bis 13:30 Uhr; von der Fraktion der SPD Brian Baatzsch bis 10:30 Uhr und ab 16 Uhr, Oliver Ebken, Corinna Lange, Oliver Lottke und Sebastian Zinke ab 16 Uhr; von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Djenabou Diallo Hartmann und von der Fraktion der AfD Ansgar Georg Schledde. Vielen Dank, Herr von Danwitz. Ich rufe auf: Tagesordnungspunkt 17: