Eva Viehoff

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich gehe gerne in alte Bibliotheken. Ich erinnere mich noch sehr gut daran, wie wir als Ausschuss für Wissenschaft und Kultur die alte Bibliothek in Coimbra in Portugal besucht und gesehen haben, wie dort über Jahrhunderte alte Bücher und Atlanten vorgehalten, archiviert und erhalten …

Herr Präsident! <v UU>Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es muss anscheinend klargestellt <v UU>werden ‑ danke, Herr Reinken, dass Sie das in Ihrer Rede getan haben ‑, <v UU>dass auch die CDU weiterhin zum universellen Bildungsbegriff, zur <v UU>Vielfalt und zur Diversität unserer Erwachsenenbildung steht. <v UU>Für uns ist klar, dass das …

Und jetzt spricht die Kollegin Viehoff. Bitteschön. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich kann nur bestätigen Die Landesregierung und die Sie tragenden Fraktionen stehen zur Enquetekommission medizinische Versorgung und dementsprechend arbeiten wir dieses auch ab. Und wir haben und da braucht es weder den Antrag der CDU, noch …

Herr Präsident. Meine Damen und Herren, Vor dem Hintergrund, dass die medizinische Ausbildung an unseren vorhandenen medizinischen Hochschulstandorten stattfinden muss und wird, frage ich die Landesregierung, in welchem Rahmen die UMG, die MHH und die UMO zusammenarbeiten? Herr Minister Maas.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Also, wir lehnen den Antrag der CDU tatsächlich ab. Das hat ja auch schon die Kollegin gesagt. Das will ich gleich mal vorausschicken. Aber dass die CDU jetzt Apotheken staatlich führen möchte, also das hätte ich nicht erwartet. Diese Aussage zeigt mal wieder, dass sich die AfD mit den …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleg*innen! Ganz oft, ob auf kommunaler oder auf Landesebene, begegnet uns der Spruch: Kulturausgaben sind freiwillige Ausgaben. Wir müssen sie nicht tätigen, wir können sie tätigen. Aber wie freiwillig sind sie denn? Brauchen wir das oder kann das weg? Diese Frage darf man in den Fragen …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich will Sie auch nicht lange auf die Folter spannen. Wir hatten unter den demokratischen Parteien in der Beratung große Einigkeit erzielt, dass Bildung für uns mehr ist als nur berufliche Qualifikation. Deshalb ist es notwendig, dass es im Umsatzsteuergesetz eine Lösung für die …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte diese Rede eigentlich auch mit einem persönlichen Beispiel beginnen. Ich habe das jetzt gerade gestrichen, weil Sie, Frau Schülke, ehrlich gesagt, überhaupt nicht verstanden haben, worüber wir hier gerade reden. Dazu möchte ich ein anderes Beispiel bringen. Die Volkshochschule …

Bitte schön! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich frage die Landesregierung: Wird das Sonderprogramm für Kultureinrichtungen dadurch finanziert, dass in anderen Haushaltstiteln des Ministeriums für Wissenschaft und Kultur gekürzt wird?

Frau Viehoff, bitte! Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie plant die Landesregierung den Neustart in der Kultur vor dem Hintergrund multipler Krisen? - Auch in Niedersachsen leidet die Kulturszene stark darunter, dass eine Erholung von der jahrelangen Ausbremsung während der Corona-Pandemie durch …

Frau Abgeordnete, bitte schön! Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Welche Unterstützung aus dem Förderprogramm können freie Kulturschaffende, die nicht über Gebietskörperschaften oder institutionell vom Land gefördert werden, erwarten?

dass wir mit dem mehr oder weniger Ende von Corona in Stadt und Land wieder Kultur erfahren können wie vor der Pandemie. Das hat sich leider nicht bewahrheitet; der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands hat diese Hoffnung jäh zerstört. Die steigenden Energiekosten und die hohe Inflation belasten unsere Kultureinrichtungen - aber …

Eva Viehoff (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In dem Ziel, die ärztliche Versorgung in Niedersachsen zu verbessern, sind wir uns einig. Das soll so passieren. Das hat Rot-Grün im Koalitionsvertrag so vereinbart. Von daher wird das auch so passieren. Man hat bei der CDU manchmal den Eindruck, dass sie denkt, wir würden …

dass wir als rot-grüne Koalition in der 17. Wahlperiode in der Regel um die Sie wissen mein Zahlengedächtnis (Ulf Thiele [CDU]: Ah!) 80 Millionen Euro für die Sprachkurse bereitgestellt haben und dass wir diese auch in unseren Haushaltsvorschlägen in der 18. Wahlperiode immer wieder entsprechend eingetragen haben. Bei Ihnen ist es in der …

Wer den Fachkräfte- und Arbeitskräftemangel dadurch überwinden will, dass wir demnächst in drei oder vier Jobs arbeiten, damit möglichst wenige Menschen aus anderen Ländern zu uns kommen, der hat wahrscheinlich auch Wirtschaft noch nicht verstanden. (Widerspruch bei der AfD) Lassen Sie mich auch noch einmal auf Sie, Frau Lutz, eingehen: …

- Frau Viehoff möchte antworten. Bitte schön! Anderthalb Minuten. Eva Viehoff (GRÜNE): Sicher ist ein Großteil auch über Bundesmittel finanziert worden. Da gebe ich Ihnen recht, Herr Hillmer. Zu der Frage, warum wir das so schnell beraten haben, muss ich Ihnen sagen, dass Sie wohl gerade meiner Rede nicht zugehört haben. Denn diese …

(Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD Wiard Siebels [SPD]: So ist es!) Ich würde mich ehrlich freuen da wir ja alle das gleiche Ziel verfolgen, nämlich mehr Menschen Sprachkurse anzubieten, mehr Menschen die Möglichkeit zu geben, die deutsche Sprache zu erlernen und damit auch hier zu Hause anzukommen, wenn wir mit breiter Zustimmung …

Deshalb haben wir in Niedersachsen auch die Verantwortung, Integration und Teilhabe sicherzustellen und uns nicht allein, wie gerade von der CDU verlangt, auf den Bund zu verlassen. Denn Sprache das haben die Redner der demokratischen Parteien schon gesagt ist ein wichtiger Baustein für Teilhabe und Integration und von großer Bedeutung …