Eva Viehoff

Wer den Fachkräfte- und Arbeitskräftemangel dadurch überwinden will, dass wir demnächst in drei oder vier Jobs arbeiten, damit möglichst wenige Menschen aus anderen Ländern zu uns kommen, der hat wahrscheinlich auch Wirtschaft noch nicht verstanden. (Widerspruch bei der AfD) Lassen Sie mich auch noch einmal auf Sie, Frau Lutz, eingehen: Wenn wir hier weiter und ausführlich beraten würden, würde es ab April überhaupt keine Sprachkurse mehr geben. Deshalb haben wir so gedrängt - (Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD) damit diese Sprachkurse weitergeführt werden können, in Zusammenarbeit mit dem MWK (Widerspruch bei der CDU) und natürlich auch mit dem MF, um die notwendigen Gelder zur Verfügung zu stellen. Das war auch ein Grund. Wir haben hier sehr gut zusammengearbeitet. Wir alle haben gesagt: Wir sind uns einig - Sprache ist der Schlüssel. Lassen Sie mich kurz über ein Erlebnis berichten, das ich während der letzten Plenarsitzung hatte, nämlich mit einer Besuchergruppe von Flüchtlingen aus meiner Nachbargemeinde Hagen im Bremischen. Diese Menschen kamen aus der Ukraine, aus Georgien und aus dem Irak und waren zusammen mit einem Verein, der sich dort vor Ort auch um Sprachkurse kümmert, bei uns. Die Menschen sind zwischen acht Monaten und einem Jahr bei uns in Deutschland gewesen. Meine Damen und Herren, wir mussten nicht Ukrainisch können, wir brauchten nicht Arabisch zu sprechen, und wir mussten auch nicht Georgisch können; denn diese Personen waren durch diese niederschwelligen Sprachkurse sehr wohl in der Lage, total super mit uns zu kommunizieren. Der Kollege Lottke wird das bestätigen. Das hat uns sehr erstaunt und zeigt uns, wie gut die Arbeit vor Ort tatsächlich ist. (Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD) Natürlich gab es Wünsche: Wünsche nach Flexibilisierung, Wünsche, auch im ländlichen Raum C1-Kurse bei einer geringeren Teilnehmendenzahlen anzubieten, Wünsche nach Kinderbetreuung. Genau diese Ziele verfolgt der heute zu verabschiedende Antrag. Er macht genau das. Er bringt genau diese Flexibilisierung. Es wird Kinderbetreuung geben, es wird die Möglichkeit geben, Kurse mit einer geringeren Teilnehmendenzahl anzubieten, und es wird ab 1. April weitergehen. Das haben wir zusammen als rot-grüne Koalition in Zusammenarbeit mit dem Ministerium geschafft, dass dann alles fertig ist, damit die Kurse ab dem 1. April weitergehen können. Ehrlicherweise muss man natürlich sagen, dass der demokratische Teil der Opposition natürlich sagt, das sei nicht genug. Frau Lutz, das würde ich auch sagen, wäre ich Opposition. (Carina Hermann [CDU]: Wir haben die Anhörungen in den Ausschüssen früher zugelassen!) Aber dann muss man auch wissen, dass Sie in der Vorgängerregierung die Mittel für Sprachkurse kontinuierlich abgeschmolzen haben und auch nicht auf die Idee gekommen sind, sie übermäßig zu erhöhen die Zahlen haben wir in der Einbringung genannt, damit mehr Sprachkurse erteilt werden können. Deshalb (Ulf Thiele [CDU]: Das stimmt doch gar nicht! Können Sie mal erklären, an welchen Zahlen Sie die Mittel für Sprachkurse ) Herr Thiele, ich finde es super, dass Sie immer dazwischenreden müssen. Aber können Sie einmal den Mund halten? - Danke schön. (Heiterkeit und Beifall bei den GRÜNEN und bei der SPD - Widerspruch bei der CDU - Zurufe bei der AfD: Oh!) Wir werden also mit 10 Millionen Euro, die der Haushaltsausschuss in der letzten Woche schon bewilligt hat Vizepräsident Jens Nacke: Frau Kollegin Viehoff, darf ich Sie einmal kurz unterbrechen? Der Kollege Thiele hat den Wunsch geäußert, eine Zwischenfrage stellen zu dürfen. Eva Viehoff (GRÜNE): Eine Zwischenfrage darf Herr Thiele stellen. (Heiterkeit) Vizepräsident Jens Nacke: Bitte schön, Herr Thiele! Sie haben das Wort. Ulf Thiele (CDU): Herr Präsident! Danke schön, Frau Viehoff.