Stephan Bothe

Stephan Bothe (AfD): Vielen Dank. - Herr Präsident! Werte Kollegen! Kommen wir zu wichtigen Themen am heutigen Tag! Die Clankriminalität ist eines der gravierendsten Probleme bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität in Deutschland, aber auch in Niedersachsen. Diese Form der Kriminalität stellt die Sicherheits- und …

des Kollegen Bothe. Bitte schön! (Beifall bei der AfD) Stephan Bothe (AfD): Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrter Kollege Zinke, nach der Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik vor ein paar Tagen hier solch eine Rede zu halten, das muss ich sagen ist schon dreist. (Beifall bei der AfD) Das ist wirklich dreist angesichts …

Stephan Bothe (AfD): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kollegen! Mit der Beantwortung einer dem vorliegenden Antrag vorausgegangenen Kleinen Anfrage durch die Landesregierung sowie durch eine schriftliche Unterrichtung mussten wir mit Befremden mit Befremden! zur Kenntnis nehmen, dass offenbar linksextreme Ausbildungsprojekte zur …

Stephan Bothe (AfD): Vielen Dank, Herr Präsident. - Verehrte Kollegen! Am 28. Oktober des vergangenen Jahres kam es zu einer der zahlreichen Sprengungen eines Geldautomaten im ach so sicheren Niedersachsen, wie es zumindest die Frau Ministerin immer wieder tituliert - und dieses Mal in Ganderkesee. Alarmierte Polizeibeamte trafen die …

- Die erste Zusatzfrage für die Fraktion der AfD stellt der Kollege Bothe. Bitte schön! Stephan Bothe (AfD): Vielen Dank. - Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! In der NWZ kritisierte der Kreisbrandmeister aus Cuxhaven das Land und sagte, dass dieses zu wenig für die Ausbildung von …

zu einer Kurzintervention gemeldet. Bitte schön! (Beifall bei der AfD) Stephan Bothe (AfD): Vielen Dank, Herr Präsident. Die Probleme kenne ich selber auch. Herr Kollege Bock, ich finde das, was Sie hier hingelegt haben, schon spannend. Sie sprachen davon, dass unsere Vorschläge widerlich sind. Da wundere ich mich. Ihr …

kam im Jahr 2015 als angeblicher Flüchtling nach Deutschland. Kaum hier, beging er Diebstähle, handelte mit Drogen, war gewalttätig und wurde in 20 Ermittlungsverfahren als Beschuldigter geführt, u. a. wegen gefährlicher Körperverletzung und wegen des Verdachts auf Vergewaltigung mithilfe von K.-o.-Tropfen. Bis wenige Tage vor den Morden …

Stephan Bothe (AfD): Vielen Dank. - Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kollegen! Ibrahim A., der Messermörder von Brokstedt, kam im Jahr 2015 als angeblicher Flüchtling nach Deutschland.

Stephan Bothe (AfD): Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin, vor dem Hintergrund, dass Sie eben darüber sprachen, dass Ausbildungskapazitäten aufgrund der Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen reduziert wurden - aufgrund der Hygieneverordnung -, frage ich Sie, warum Sie als zuständige …

Zur ersten Frage erteile ich das Wort dem Abgeordneten Stephan Bothe. Stephan Bothe (AfD): Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrter Herr Ministerpräsident! Gestern haben alle Fraktionen hier im Landtag ihre Wertschätzung und ihren Respekt gegenüber Einsatz- und Rettungskräften ausgedrückt. In der Silvesternacht sind auch in …

Bitte schön! (Beifall bei der AfD) Stephan Bothe (AfD): Vielen Dank. - Herr Präsident! Wehrte Kollegen! Wenn nach den massiven Ausschreitungen und bürgerkriegsähnlichen Zuständen in deutschen Städten in der Silvesternacht der Großteil der etablierten Medien erst einmal versucht, die Tätergruppe zu vertuschen, ist das skandalös. Wenn die …

Stephan Bothe (AfD): Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrter Kollege, ich verwehre mich gegen den Vorwurf des Rassismus. (Zuruf von der SPD: „Verwahre“!) Das ist ein absurder Vorwurf, den Sie gerade von sich gegeben haben. (Beifall bei der AfD) Ich möchte noch einmal sagen: Sie haben diese Opfer gar nicht erwähnt. Die gibt es für …

Stephan Bothe (AfD): Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Kollege Kurku, Sie stehen hier heute nicht nur als SPD-Abgeordneter. Sie stehen in einer besonderen Verantwortung; Sie sind Landesbeauftragter für Migrationsfragen. Ich hätte von Ihnen erwartet, dass Sie als Mensch mit Migrationshintergrund, der erfolgreich im Leben steht, heute …

Stephan Bothe (AfD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Helmut Schmidt sagte einmal: „Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren!“ In der Silvesternacht von 2022 auf 2023 kam es zu massiven Ausschreitungen von jungen Tätergruppen mit Migrationshintergrund in deutschen …

Stephan Bothe (AfD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Die Rote Armee Fraktion entstand aus der Studentenbewegung der 60er-Jahre. Am Anfang stand der Protest der Jugend gegen die Elterngeneration. Am Ende standen Entführung, Mord und Terror. Geschichte wiederholt sich nicht, aber der Mensch ändert sich auch nicht. Wir …

ich dem Abgeordneten Bothe das Wort. Stephan Bothe (AfD): Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sehr geehrter Herr Kollege Zinke! Wir müssen uns als Fraktion und als Partei hier nicht als Relativierer beschimpfen lassen. Ihr Innenminister hatte die Aktivitäten der AfD mit denen der NSDAP verglichen und damit Millionen von Opfern verhöhnt. …

Stephan Bothe (AfD): Viele Dank, Frau Präsidentin. Werte Kollegen! Hiermit beantrage ich im Namen der AfD-Fraktion die Erweiterung der Tagesordnung für heute Vormittag - um einen zusätzlichen Tagesordnungspunkt mit einer Unterrichtung durch den Innenminister aufgrund seiner vorgestern veröffentlichten Aussagen gegenüber der AfD. Frau …

- Der nächste Redner ist Stephan Bothe von der Fraktion der AfD. (Beifall bei der AfD) Stephan Bothe (AfD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Wenn wir jetzt einmal ernsthaft über die aktuelle Asylkrise in Deutschland reden wollen, so haben wir festzustellen: Wir haben es mit genau zwei Lagen zu tun, die man …

Vizepräsidentin Meta Janssen-Kucz: Bitte, Herr Bothe! Sie nehmen das Saalmikro. Stephan Bothe (AfD): Vielen Dank, Herr Minister Lies, für das Zulassen dieser Zwischenfrage. Vor dem Hintergrund, dass Sie gerade die Politik der Maskenpflicht im ÖPNV als „klug“ bezeichnet haben: Würden Sie denn sagen, unsere Nachbarländer,