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Stephan Bothe

AfD 26.01.2023 1:20 min Tagungsabschnitte 19/4

Integration zur Bringschuld erklären - Null-Toleranz-Strategie gegen Kriminelle, Silvesterrandalierer und Parallelgesellschaften

Stephan Bothe (AfD): Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Kollege Kurku, Sie stehen hier heute nicht nur als SPD-Abgeordneter. Sie stehen in einer besonderen Verantwortung; Sie sind Landesbeauftragter für Migrationsfragen. Ich hätte von Ihnen erwartet, dass Sie als Mensch mit Migrationshintergrund, der erfolgreich im Leben steht, heute sagen: Was dort passiert ist, geht nicht. Das sind Menschen mit Migrationshintergrund, aber hier sind große Fehlleistungen gelaufen. (Beifall bei der AfD - Grant Hendrik Tonne [SPD]: Sie haben ihm ganz bestimmt nicht vorzuschreiben, was er zu sagen hat! Wo kommen wir denn da hin! Weitere Zurufe von der SPD) Es wäre Ihre Aufgabe als Migrationsbeauftragter dieser Landesregierung, die Fehlentwicklungen klarzulegen. Stattdessen machen Sie hier weiter mit dem Multikulti-Spiel. Es ist unglaublich. (Zuruf von Djenabou Diallo-Hartmann [GRÜNE]) Sie haben heute gezeigt, dass Sie zu dieser Aufgabe nicht in der Lage sind, sondern weiterhin in Ihrer SPD-Rolle bleiben. (Grant Hendrik Tonne [SPD]: Was für eine peinliche Aufführung!) Wenn Sie die Probleme wirklich lösen wollen, warum benennen Sie sie nicht? Warum stellen Sie sich bei jeder Debatte vor diese Menschen? (Ulrich Watermann [SPD]: Können Sie mal erklären, warum Sie nicht zuhören? Warum können Sie nicht zuhören?) Wenn Sie Rettungskräfte schützen wollen, dann müssen Sie die Täter benennen. (Sebastian Zinke [SPD]: Hören Sie auf zu schreien! Gegenruf von der AfD: Sie schreien doch, Mann!) Was Sie machen, ist, die Täter zu schützen - in der Debatte heute Vormittag und auch jetzt. (Beifall bei der AfD) Vizepräsidentin Meta Janssen-Kucz: Ich möchte gerne noch einmal darauf hinweisen, dass wir es unterlassen, Redner oder Rednerinnen

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